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Bayerische Eisenbahngesellschaft gibt DB-Konkurrent National Express den Zuschlag

Nürnberger S-Bahn-Netz wird ab 2018 von britischem Privatunternehmen betrieben

Donnerstag, 17 Dezember 2015 18:34
Logo Bayerische Eisenbahngesellschaft Logo Bayerische Eisenbahngesellschaft Quelle: de.wikipedia.org | Bayerische Eisenbahngesellschaft - Webseite Bayerische Eisenbahngesellschaft - Infomaterial

Nürnberg - Von 2018 an wird der Betrieb des Nürnberger S-Bahn-Netzes nach einer Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) in der Hand des britischen Unternehmens National Express liegen. Das entschied die BEG am Dienstagabend. Damit steigt ein ökonomischer und infrastrukturpolitischer Großversuch mit offenem Ausgang für Fahrgäste und Steuerzahler: Erstmals wird nämlich ein Privatunternehmen ein großes deutsches S-Bahn-Netz mit jährlich rund 20 Millionen Fahrgästen betreiben.

Überraschend hatte die Bayerische Eisenbahngesellschaft schon im Februar die Betreiberrechte für das Nürnberger S-Bahn-Netz an National Express vergeben. Die BEG ist ein Unternehmen des Freistaates Bayern, das im Auftrag des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr den Regional- und S-Bahn-Verkehr in Bayern plant, kontrolliert und finanziert. Das Nürnberger S-Bahn-Netz wurde bisher von der Deutschen Bahn (DB) betrieben, die auch prompt Einspruch gegen die BEG-Entscheidung einlegte. Daraufhin untersagte die Vergabekammer Südbayern den Zuschlag an die Briten erst einmal aus „formalen und inhaltlichen Gründen“.

Dagegen legten wiederum die BEG und auch National Express Beschwerde ein. Die Deutsche Bahn machte geltend, dass das britische Unternehmen für diesen Milliarden-Auftrag gar nicht leistungsfähig genug sei und deshalb vom Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen werden müssen. Außerdem beklagte die DB einen Wettbewerbsnachteil, weil ihr britischer Konkurrent im Haftungsfall die Haftungssumme begrenzen könne, während bei ihr im Haftungsfall der ganze Konzern geradestehen müsse. Die Vergabekammer schloss sich dieser Argumentation an. In der mündlichen Verhandlung im Juli machte das Münchner Oberlandesgericht aber Auffassungsunterschiede gegenüber der Vergabekammer geltend.

Am 17. September verfügte das Oberlandesgericht München dann, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der deutschen Tochtergesellschaft des britischen Unternehmens gegeben sein müsse, damit die Zuschlagsvergabe rechtens sei. Die BEG erklärte daraufhin, die National Express Rail GmbH sei „ausreichend finanziell leistungsfähig“. Als unterlegener Bieter hat die Deutsche Bahn-Tochter DB Regio bis zum 4. Januar 2016 Zeit, Einspruch einzulegen. Wird die BEG-Entscheidung rechtskräftig, dann betreiben die Briten die Nürnberger S-Bahn von 2018 bis zum Fahrplanwechsel im Jahr 2030.

Nach einer weiteren Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft sollen die dieselbetriebenen Strecken im Großraum Nürnberg bis zum Jahr 2031 aber in der Hand von DB Regio bleiben.

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