bayern-depesche.de

Sonntag, 22 März 2020 15:14

AfD-Landtagsfraktion fordert regelmäßige Covid19-Tests für Mitarbeiter des Gesundheitswesens

in Politik

München - Zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Infektionsschutzgesetz hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag gestellt. Der zu ergänzende Artikel 6a soll dem Schutz des im Gesundheitswesen tätigen Personals dienen. Dieses ist im Fall eines Gesundheitsnotstandes engmaschig und regelmäßig auf den Erreger zu testen, der den Notstand ausgelöst hat.

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Sonntag, 22 März 2020 15:06

Bayerische AfD-Vorsitzende Corinna Miazga ruft zum Zusammenhalt innerhalb der Partei auf

in Politik

Straubing - Die Bundestagsabgeordnete und bayerische AfD-Vorsitzende Corinna Miazga hofft in der Debatte um eine Auflösung des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügels" der AfD auf ein Ende des Streits in der Partei. "Alles, was zur Befriedung beiträgt in der AfD, auch in Bayern, werte ich vorsichtig optimistisch als Beitrag zur Stabilisierung", sagte sie am Sonntag in einer Presseaussendung. "Wir haben gerade andere Sorgen. Auch in der Corona-Krise muss die AfD sich positionieren." Hier sei es wichtig, als geeinte Partei aufzutreten.

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Samstag, 21 März 2020 23:38

Bayern beschränkt Bürgerrechte im Kampf gegen Coronavirus

in Politik

München - Seit den Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Coronakrise, die in Bayern nun in Kraft sind, fragen sich viele Bürger, was sie eigentlich noch dürfen und was nicht mehr. Präzise Auflistungen sind nur schwer zu finden, außer man „arbeitet“ sich durch unzählige Artikel in den verschiedensten Medien durch. Hier finden sie eine Zusammenfassung, die jedoch auch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt (alle Angaben sind ohne Gewähr von Richtigkeit und Vollständigkeit).

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Freitag, 20 März 2020 19:19

Ausgangsbeschränkungen für zwei Wochen ab Mitternacht für Bayern

in Politik

München - Als erstes deutsches Bundesland verhängt Bayern Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus. Die Maßnahme ist vorläufig auf zwei Wochen befristet und tritt ab Freitagnacht in Kraft. Als Grund führt Ministerpräsident Markus Söder die nach wie vor häufigen Gruppenbildungen an. „Wir können das nicht mehr akzeptieren“, so der CSU-Chef.

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Mittwoch, 18 März 2020 10:31

Corona-Notstand auch im Bundestag – bayerische Notlösung könnte Vorbild sein

in Politik

Berlin - Ob die nächste Sitzungswoche am kommenden Montag im Bundestag wirklich so stattfinden kann wie geplant, ist keineswegs sicher, da die 709 Abgeordneten sich eigentlich wieder versammeln sollten. Das würde jedoch voraussetzen, dass eine große Versammlung, die es heute Corona-Virus-bedingt ansonsten zu verhindern gilt, stattfinden würde. Und nicht nur das: Mitarbeiter der Parlamentarier  und des Bundestages sollten dann vor Ort sein – Anreisen per Flugzeug oder Bahn nach Berlin wären die logische Folge. Was tun also?

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Sonntag, 15 März 2020 21:51

Kommunalwahlen 2020 im Schatten einer Virus-Pandemie

in Politik

München - Das Corona-Virus hat auch bei den Kommunalwahlen in Bayern 2020 seine Spuren hinterlassen. Nachdem die Staatsregierung sich entschlossen hatte, die mehr als 4.000 Abstimmungen trotz der erhöhter Infektionsgefahr doch stattfinden zu lassen, traten einige Probleme auf, die es unter normalen Umständen nicht gibt.

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Montag, 09 März 2020 21:58

Welche Überraschungen bringen die Kommunalwahlen 2020 in Bayern?

in Politik

München – Nachdem die AfD bei der Kommunalwahlwahl 2020 in Bayern erstmals Oberbürgermeister-Kandidaten aufstellt (am 15. März findet der erste Wahlgang statt), wird sich das Kräfteverhältnis zwischen CSU, SPD und Grünen im Freistaat wohl noch zusätzlich verändern. Die Frage lautet somit: Wie wird sich das auf die CSU auswirken, wird sie weiter bayernweit verlieren und wenn ja, an wen?

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