bayern-depesche.de

Dienstag, 13 Oktober 2020 21:08

Tätlichkeit von Katrin Ebner-Steiner gegen Ulrich Singer in AfD-Fraktionssitzung?

in Politik

München - Dass es innerhalb der AfD-Landtagsfraktion mächtig knistert, das ist bekannt. Heute soll es allerdings in einer Fraktionssitzung so tumultartig vorgegangen sein, dass sich die Co-Fraktionssitzende Katrin Ebner-Steiner zu einer Tätlichkeit gegen den Fraktionskollegen Ulrich Singer wohl hat hinreißen lassen.

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Dienstag, 13 Oktober 2020 21:02

Martin Sichert (AfD) kritisiert Aushöhlung des deutschen Sozialsystems durch Armutszuwanderung

in Politik

Berlin – Seit Monaten gehört die AfD-Bundestagsfraktion zu den schärfsten Kritikern der Corona-Politik der Bundesregierung. Nachdem das Bundeskabinett die Risiken des Coronavirus zuerst bagatellisierte und dann planlos überreagierte, mahnte die AfD immer wieder Verhältnismäßigkeit an, um die Grundrechte der Bürger zu schützen und die Wirtschaft nicht an die Wand zu fahren. Dieser abwägende Kurs kam bei den Wählern nicht gerade gut an, die – befeuert durch eine regelrechte Angstkampagne der Massenmedien – alle Regierungsentscheidungen unkritisch mittrugen und teilweise noch drastischere Maßnahmen forderten. Die Zustimmungswerte für die Regierungsparteien erreichten angesichts der weitverbreiteten Corona-Unsicherheit Rekordwerte, die erst jetzt zu bröckeln beginnen, weil vielen Menschen der Sinn innerdeutscher Reiseeinschränkungen – Stichwort „Beherbergungsverbot“ – partout nicht einleuchtet. Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, sagt zu den aktuellen demoskopischen Zahlen von Mitte Oktober: „Erstmals seit über einem halben Jahr fällt die Große Koalition unter 50 Prozent. Parallel wächst die Unzufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung.“ Inzwischen sei jeder dritte Deutsche damit unzufrieden.

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Dienstag, 13 Oktober 2020 20:57

In der AfD Bayern geistern zwei völlig konträre Aufstellungslisten zur Bundestagswahl 2021

in Politik

Berlin - Auch wenn der Herbst 2020 noch ganz im Zeichen von Corona steht, wirft der Herbst 2021 bereits seine langen Schatten voraus. Eine Bundestagswahl steht wieder an. Neben der politischen Farbenlehre entscheiden sich mit dem Wählervotum auch Karrieren. Und dies gilt für die Politiker der AfD Bayern ebenso wie für die Mandatsträger der anderen Parteien.

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Samstag, 10 Oktober 2020 20:59

Abschaffung der Fraktionszulagen in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion - Ulrich Singer sprach mit BAYERN DEPESCHE

in Politik

München - Zu Zahlen hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner als gelernte Bilanzbuchhalterin schon immer ein besonders gutes Verhältnis. In den Reihen der AfD sagt man ihr sogar eine Vorliebe für besonders große Zahlen nach, besonders dann, wenn es um die Bereitstellung von Mitteln für die Finanzierung ihres mittlerweile medienbekannten prunkvollen „Hofstaats“ um ihre Person in der bayerischen Landtagsfraktion geht. Auch in ihrer weithin bekannten Rolle als „Maid Marian“, in der sie im Rahmen der Veitshöchheimer Fastnacht regelrecht aufgegangen war, fühlte sie sich noch eindeutig der aristokratischen Schicht zugehörig.

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Donnerstag, 08 Oktober 2020 18:16

Ex-Staatsministerin Ulrike Scharf (CSU) fordert von jungen Frauen mehr Selbstbewusstsein

in Politik

Erding/München – Der Sprung in den Bayerischen Landtag war Ulrike Scharf (Jahrgang 1967) schon sicher, als sie sich im März 2013 bei der CSU-Nominierungskonferenz in Taufkirchen klar gegen ihren Gegenkandidaten Jakob Schwimmer durchsetzte. Der bisherige Stimmkreisabgeordnete überzeugte nur 79 Delegierte, die gebürtige Erdingerin aber 112 Parteifreunde. Mit einem so deutlichen Sieg hatte kaum jemand gerechnet, weil der Kreisvorsitzende Martin Bayerstorfer im Vorfeld der Wahlveranstaltung kräftig die Werbetrommel für Amtsinhaber Schwimmer gerührt haben soll. Der CSU-Kreischef dementierte freilich: „Von mir wurde niemand beeinflusst, auch wenn ich einen persönlichen Favoriten hatte.“

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Mittwoch, 07 Oktober 2020 22:07

Katrin Ebner-Steiner setzt rigorosen Sparkurs in der AfD-Landtagsfraktion durch

in Politik

München - In den letzten Monaten geriet der Fraktionsvorstand der AfD im Bayerischen Landtag durch eine freisinnige Mehrheitsfraktionsgruppe angeführt von Franz Bergmüller MdL und Uli Singer MdL heftig unter Druck. Insbesondere die charismatische Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner (Jahrgang 1978) galt als schwer angezählt, bilden doch Bergmüller und Co. inzwischen eine numerische Mehrheit gegen den eigenen Fraktionsvorstand.

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Dienstag, 06 Oktober 2020 12:26

Strebt Harald Meußgeier (AfD) für Oberfranken in den Deutschen Bundestag?

Coburg - Im äußersten Nordosten Bayerns, dort wo Thüringen nicht weit ist, bekommt man deutschlandweit die besten Bratwürste. Die auf dem Feuer von Kiefernzapfen gegrillten Coburger Bratwürste sind Legende. Und legendär ist auch die außerordentliche Schlagfertigkeit des AfD-Kreisverbands Coburg-Kronach, der neben Coburg, auch Ahorn, Bad Rodach, Dörfles-Esbach, Ebersdorf, Großheirath, Grub am Forst, Itzgrund, Lautertal, Meeder, Neustadt, Niederfüllbach, Rödental, Seßlach, Sonnefeld, Untersiemau, Weidhausen, Weitramsdorf, Kronach, Küps, Ludwigsstadt, Marktrodach, Mitwitz, Nordhalben, Pressig, Reichenbach, Schneckenlohe, Steinbach a. Wald, Steinwiesen, Stockheim, Tettau, Teuschnitz, Tschirn, Wallenfels, Weißenbrunn, Wilhelmsthal umfaßt.

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Montag, 05 Oktober 2020 20:29

Siegfried Schneider (CSU) gibt Führung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ab

in Politik

München – Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) steht selten im Fokus der Öffentlichkeit, hat aber großen Einfluss auf die Medienlandschaft im Freistaat. Sie genehmigt und beaufsichtigt die privaten Hörfunk- und Fernsehangebote in Bayern und hat zunehmend auch die Internetangebote im Blick. Zu ihren Gestaltungsaufgaben gehört unter anderem die Genehmigung privater Rundfunkanbieter, die Programmaufsicht, die Sicherung des Medienstandortes sowie die Einhaltung von Werbe- und Jugendschutzregeln. Zu fördern hat die BLM beispielsweise die Programmvielfalt, die technische Infrastruktur und die Medienkompetenz. Überdies erforscht man die Mediennutzung und die Entwicklung der Medienwirtschaft. Die BLM ist eine von deutschlandweit 14 solchen Anstalten.

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Sonntag, 04 Oktober 2020 13:39

Wolfgang Kellermann und die enorme Leistungsfähigkeit des AfD-Kreisverbands Erding

in Politik

Erding - Die altbayerische Herzogstadt Erding, im nordöstlichen Speckgürtel von München gelegen, ist vor allem für ihr Thermalbad weithin bekannt. Politisch ist die Stadt eigentlich von der CSU geprägt. So sind die Landtagsabgeordnete Ulrike Scharf und der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz bislang eindeutig im öffentlichen Auftritt bestimmend. Und während Ulrike Scharf MdL eher mittelständische Positionen vertritt, gilt Andreas Lenz schon mal als Vordenker christsozial-grüner Politik. Lenz war es, der als einziger MdB der CSU mit den Grünen im Bundestag für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen stimmte.

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