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Umstrittener Wärmeliefervertrag

Ärger um Geothermie: Geoenergie Kirchweidach GmbH und der Gemüsebau Steiner

Dienstag, 07 Februar 2017 02:23
Wärme durch Geothermie für Gemüsebau Steiner Wärme durch Geothermie für Gemüsebau Steiner Quelle: DERFFLINGER.de

Kirchweidach - Der Alt-Neuöttinger Anzeiger berichtete am 21.01.2017 auf Seite 34 unter dem Titel „Heftige Turbulenzen um die Geothermie − Mitgesellschafter möchte Anteile der Gemeinde einziehen“ von einer Sitzung des Gemeinderates Kirchweidach vom 19.01.2017. Der Alt-Neuöttinger Anzeiger zitiert dabei den Geschäftsführer der Kirchweidacher Energie GmbH, Herrn Marcus Hansen. Herr Marcus Hansen führte dem Bericht zufolge in der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2017 aus, dass der Mitgesellschafter der Kirchweidacher Energie GmbH, das heißt die Geothermie Management GmbH, die von der Kirchweidacher Energie GmbH an der Geoenergie Kirchweidach GmbH gehaltenen Geschäftsanteile einziehen möchte, ferner die Geoenergie Kirchweidach GmbH versucht, den mit der Kirchweidacher Energie GmbH bestehenden „Wärmelieferungsvertrag“ zu kündigen. Dabei wird in dem Artikel im Alt-Neuöttinger Anzeiger vom 21.01.2017, basierend auf den Aussagen des Herrn Marcus Hansen in der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2017, der Eindruck erweckt, durch das Verhalten der Geoenergie Kirchweidach GmbH sei sowohl für die Firma Gemüsebau Steiner, als auch für die Wärmekunden in der Gemeinde Kirchweidach die Versorgungssicherheit in Gefahr.

Bereits am 26.08.2016 war im Alt-Neuöttinger Anzeiger auf Seite 17 eine Berichterstattung unter dem Titel „Paukenschlag am Bohrloch − Für einen Millionenbetrag übernimmt die Gemeinde Kirchweidach die Geoenergie Bayern GmbH“ erfolgt. 

Diese Berichterstattung veranlasst die Geoenergie Kirchweidach GmbH, die gegenständlichen Fragen zu beantworten und BAYERN DEPESCHE auf Anfrage zu überlassen. 

Die Geoenergie Kirchweidach GmbH hatte ursprünglich zwei Gesellschafter, die Geoenergie Bayern GmbH (nunmehr firmierend als Kirchweidacher Beteiligungs GmbH) einerseits und die Geothermie Management GmbH andererseits. Beide Gesellschafter hielten jeweils 50 % der Geschäftsanteile. Beide Gesellschafter haben unter erheblichem Einsatz von Kapital das Geothermieprojekt in Kirchweidach dorthin gebracht, wo es heute steht und insbesondere die risikoreichen Bohrungen finanziert. 

Die Geoenergie Kirchweidach GmbH hat mit der Gemeinde Kirchweidach bzw. der Kirchweidacher Energie GmbH einen Fernwärmeversorgungsvertrag geschlossen. Die Geoenergie Kirchweidach GmbH hat der Kirchweidacher Energie GmbH gegenüber diesen Fernwärmeversorgungsvertrag im Juli 2016 aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt. Die außerordentliche Kündigung erfolgte, weil die Geoenergie Kirchweidach GmbH der Meinung war und ist, dass die Kirchweidacher Energie GmbH ihre sich aus dem Fernwärmeversorgungsvertrag ergebenden Pflichten verletzt hatte und insbesondere gegenüber der Geoenergie Kirchweidach GmbH rechtswidrig bedeutende Informationen über das Bohrloch zurückgehalten hatte. Die Hintergründe dieses Verhaltens der Kirchweidacher Energie GmbH sind der Geoenergie Kirchweidach GmbH nicht bekannt. 

Einen Monat nach Erklärung der außerordentlichen Kündigung, das heißt im August 2016, hat die Kirchweidacher Energie GmbH 100 % der Geschäftsanteile an der Geoenergie Bayern GmbH übernommen. Nachfolgend war die Kirchweidacher Energie GmbH faktisch zu 50 % an der Geoenergie Kirchweidach GmbH beteiligt. Die Geoenergie Kirchweidach GmbH wurde – obgleich unmittelbar betroffen – im Vorfeld nicht über die Transaktion informiert. 

Die Geothermie Management GmbH hat daraufhin auf der Gesellschafterversammlung der Geoenergie Kirchweidach GmbH vom 14.10.2016 die Einziehung der von der Geoenergie Bayern GmbH (jetzt: Kirchweidacher Beteiligungs GmbH) an der Geoenergie Kirchweidach GmbH gehaltenen Geschäftsanteile betrieben. Die Einziehung dieser Anteile wurde von der Geoenergie Kirchweidach GmbH auf der Gesellschafterversammlung vom 14.10.2016 vollzogen. Insofern ist die Kirchweidacher Beteiligungs GmbH seitdem nicht mehr Gesellschafterin der Geoenergie Kirchweidach GmbH. Die Kirchweidacher Beteiligungs GmbH hat jedoch gegen die Einziehung rechtliche Schritte eingeleitet. Aktuell ist in der in dem Handelsregister veröffentlichten Gesellschafterliste die Geothermie Management GmbH als Alleingesellschafterin der Geoenergie Kirchweidach GmbH eingetragen. Gleichzeitig ist zu Gunsten der Kirchweidacher Beteiligung GmbH ein Widerspruch vermerkt. Aufgrund des laufenden Rechtsstreits kann über die Hintergründe der Einziehung keine Auskunft gegeben werden. 

Die Geoenergie Kirchweidach GmbH stellt hiermit klar, dass ihrerseits zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt war und auch nicht beabsichtigt ist, den aktuell bestehenden Konflikt mit der Kirchweidacher Energie GmbH auf dem Rücken der Bürger oder der Firma Gemüsebau Steiner auszutragen. Die Geoenergie Kirchweidach GmbH wird stets bestrebt sein, Lösungen zu finden, die sowohl den Bürgern als auch der Firma Gemüsebau Steiner Wärmeversorgung gewährleisten. 

Auch hält die Geoenergie Kirchweidach GmbH nach wie vor an ihrem Plan fest, in der Gemeinde Kirchweidach umgehend ein geothermisches Verstromungskraftwerk zu errichten. Voraussetzung hierfür ist die Investitionssicherheit und daher eine abschließende Klärung der rechtlichen Verhältnisse. Die Planungen für die Errichtung des Kraftwerkes laufen aktuell weiter und werden durch die Einziehung der Geschäftsanteile nicht berührt. Die Geoenergie Kirchweidach GmbH hält an der Absicht, bis 2018 ein Kraftwerk errichtet zu haben, unvermindert fest.

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