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München - Der AfD wird weiterhin das Amt eines Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag vorenthalten. In der Plenarsitzung vom Mittwocherhielt Uli Henkel MdL lediglich 10 Stimmen, 53 Abgeordnete stimmten bei einer Stimmenthaltung mit „Nein“. Damit erreichte Henkel im stark verkleinerten Plenum, in dem wegen der Corona-Pandemie nur 1/5 der Abgeordneten vertreten war, nicht die erforderliche einfache Mehrheit. Von den Angehörigen aller anderen 5 Parteien erhielt er vor dem Hintergrund dieses Ergebnisses keine einzige Stimme.

München – Bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober 2018 schaffte die AfD erstmals den Sprung ins Landesparlament – und das gleich mit 10,2 Prozent und 22 Abgeordneten. Einer von ihnen ist der Rechtsanwalt Ulrich Singer, der vor zwei Jahren als Stimmkreiskandidat im Wahlkreis Donau-Ries und auf Listenplatz drei der schwäbischen AfD antrat. Am Wahlabend war schnell klar, dass der CSU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Fackler sein Direktmandat verteidigen konnte. Ob auch Singer dem Landtag angehören würde, war zwei Tage lang ungewiss, weil es so lange dauerte, bis alle schwäbischen Zweitstimmen ausgezählt waren. Wegen der Gleichwertigkeit von Erst- und Zweitstimmen im bayerischen Wahlsystem haben Stimmkreiskandidaten auch über die Listenplatzierung gute Chancen, ins Maximilianeum einzuziehen. Für Singer zählten deshalb neben den Erststimmen im Landkreis auch die Zweitstimmen in ganz Schwaben. Am Ende schafften es vier AfDler aus Schwaben in den Landtag.

München - Katrin Ebner-Steiner, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag, hat derzeit keinen leichten Stand. Die engagierte Niederbayerin gilt in ihrer bisherigen Aufgabe als angezählt. Sind es doch vor allem die Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Ulrich Singer, die „KES“ um die künftige Führung der Landtagsfraktion herausfordern. Und auch aus dem Landesvorstand weht der 1978 in Deggendorf Geborenen ein scharfer Wind ins Gesicht. Es ist kein Geheimnis, dass die Landesvorsitzende Corinna Miazga jene andere bekannte Frau der AfD Bayern nicht besonders schätzt. Oft standen sich die beiden Damen einander heftig im Wege.

München - In der Landtagsfraktion der AfD im Bayerischen Landtag geht’s oft hitzig her. Die ursprünglich 22 Abgeordnete starke Parlamentarier-Formation verlor recht schnell mit Raimund Swoboda und Markus Plenk zwei wichtige Kollegen im Streit. Und dieser interne Streit, der vor allem zwischen den Urbayern Franz Bergmüller und Katrin Ebner-Steiner entflammte, erschwerte den gesamten Eindruck, den die junge Fraktion in der bayerischen Öffentlichkeit bislang hinterließ. Bergmüller wollte mehr Akzente in einer mittelständischen Wirtschaftspolitik setzen, Ebner-Steiner warf den Fokus der Fraktion aber mehr auf die Folgen der Flüchtlingspolitik des Freistaates und des Bundes. Die Fraktion ist tief gespalten.