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Berlin – Auf einem Parteitag in Greding hat die bayerische AfD ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt und geht mit 26 Kandidaten, darunter drei Frauen, ins Rennen. Auf den ersten Platz wählten die mehr als 300 Delegierten den Bundestagsabgeordneten und Haushaltsausschuss-Vorsitzenden Peter Boehringer und auf den zweiten die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende Corinna Miazga. Insgesamt bekamen 11 der 14 bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten wieder einen aussichtsreichen Listenplatz. Zu ihren gehören Stephan Protschka, Petr Bystron, Martin Sichert, Johannes Huber, Wolfgang Wiehle, Dr. Rainer Kraft, Gerold Otten, Tobias Peterka sowie Peter Felser. „Damit ist gewährleistet, dass die bisherige Erfahrung und in vier Jahren aufgebaute Fachkompetenz der Fraktion in der nächsten Legislaturperiode weiter zur Verfügung steht“, erklärte Miazga.

München - Als die AfD bei der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent an Wählerzustimmung in Bayern überraschend stark abschnitt, glaubten viele politische Beobachter, die Alternative für Deutschland habe im Freistaat eine politische Hochburg gefunden. Bei der AfD hoffte man auf ähnlich günstige Voraussetzungen wie sie die junge Partei beispielsweise in Sachsen oder Thüringen hat.

Berlin - Auch wenn der Herbst 2020 noch ganz im Zeichen von Corona steht, wirft der Herbst 2021 bereits seine langen Schatten voraus. Eine Bundestagswahl steht wieder an. Neben der politischen Farbenlehre entscheiden sich mit dem Wählervotum auch Karrieren. Und dies gilt für die Politiker der AfD Bayern ebenso wie für die Mandatsträger der anderen Parteien.

Berlin – Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, liebt den großen Auftritt im medialen Rampenlicht. Daran hat sie womöglich Gefallen gefunden, als sie 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt wurde und in dieser Eigenschaft fast 200 öffentliche Termine im Jahr wahrzunehmen hatte. Eine gute Gelegenheit zur Selbstinszenierung bot auch der informelle EU-Agrarrat, der am 1. September unter Klöckners Vorsitz in Koblenz zusammentrat. Schwerpunkte der Beratungen waren Lehren aus der Corona-Krise wie die Aufrechterhaltung von Lieferketten und mehr Wertschätzung für europäische Agrarprodukte, die Einführung eines europaweit verbindlichen Tierwohlkennzeichens sowie strengere EU-Regeln für Tiertransporte in Drittstaaten. Die CDU-Politikerin nutzte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft also, um die EU-Agrarminister an einen Tisch zu holen und sich mit diesen medienträchtig über landwirtschaftliche Themen auszutauschen.

München - Im Gegensatz zum AfD-Landesverband Brandenburg muss sich die AfD in Bayern noch keine Gedanken machen, durch den Verfassungsschutz detailliert untersucht zu werden. Corinna Miazga, Martin Hebner, Stephan Protschka, Martin Sichert und Kollegen sind derzeit noch kein Verdachtsfall. So erklärt es die Behörde. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch die Sicherheitsbeamten liege noch nicht vor.

Berlin – Am 4. Juni veröffentlichte die Bauern-Initiative „Land schafft Verbindung“ auf ihrer Facebook-Seite einen Demonstrations-Appell: „Hallo Tierhalter, morgen werden im Bundesrat in Berlin möglicherweise sehr wichtige Entscheidungen zur Zukunft der deutschen Schweinehaltung getroffen. Zeigen wir, wie wichtig uns der Erhalt der deutschen Schweinehaltung ist, indem möglichst viele kommen. Als Nächstes kommen Regelungen für Rinder und für Geflügel. Lasst uns deshalb mit allen Tierhaltern zusammenhalten.“

Berlin – Stephan Protschka gehört ganz sicher nicht zu dem Personal des politischen Betriebs, für das sich abfällig die Redensart „Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“ eingebürgert hat. Gemeint sind damit Politiker, die sich in den Jugendorganisationen der etablierten Parteien hochgedient haben und Berufspolitiker geworden sind, ohne jemals im „wirklichen Leben“ Geld verdient zu haben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete kann hingegen auf ausreichend Lebenserfahrung außerhalb der Politik zurückgreifen. Am 8. November 1977 in Dingolfing geboren, machte er zunächst eine Lehre als Elektroinstallateur. Danach leistete der Niederbayer seinen Wehrdienst ab und begann im Vertriebssektor zu arbeiten. In einem italienischen Unternehmen wurde er Vertriebsleiter für den deutschen Markt und machte sich später selbstständig.

München - Katrin Ebner-Steiner, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag, hat derzeit keinen leichten Stand. Die engagierte Niederbayerin gilt in ihrer bisherigen Aufgabe als angezählt. Sind es doch vor allem die Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Ulrich Singer, die „KES“ um die künftige Führung der Landtagsfraktion herausfordern. Und auch aus dem Landesvorstand weht der 1978 in Deggendorf Geborenen ein scharfer Wind ins Gesicht. Es ist kein Geheimnis, dass die Landesvorsitzende Corinna Miazga jene andere bekannte Frau der AfD Bayern nicht besonders schätzt. Oft standen sich die beiden Damen einander heftig im Wege.

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