Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) plant Fahrverbot für Diesel-Pkw
München - Vor dem Hintergrund alarmierender Zahlen zur Stickstoff-Belastung der Luft plant Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter ein Fahrverbot für Diesel-Pkw.
München - Vor dem Hintergrund alarmierender Zahlen zur Stickstoff-Belastung der Luft plant Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter ein Fahrverbot für Diesel-Pkw.
Regensburg - Die Korruptionsaffäre führt zum politischen Rückzug auf Raten: Regensburgs suspendierter Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hat bei einer Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes das Ruhenlassen aller Parteiämter und den Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Unterbezirksvorsitzender bekanntgegeben. Zu einem möglichen Rücktritt als Oberbürgermeister sagte der Sozialdemokrat hingegen nichts.
Memmingen - Politischer Paukenschlag im Regierungsbezirk Schwaben: Die CSU kann mit Manfred Schilder zum ersten Mal seit Jahrzehnten den Oberbürgermeister in Memmingen stellen. Nach dem vorläufigen Endergebnis der OB-Wahl erhielt der 59-jährige Christsoziale 51,5 Prozent der Stimmen. Sein SPD-Gegenkandidat Friedrich Zeller erreichte 48,5 Prozent. Schon im Vorfeld war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem bisherigen Regionalgeschäftsführer der Allgäuer Industrie- und Handelskammer und dem Sozialdemokraten erwartet worden, der früher Landrat von Weilheim-Schongau war.
München - Die Personaldecke der wenig erfolgsverwöhnten Bayern-SPD war schon immer dünn. In jüngster Zeit nahm die Zahl der politischen Hoffnungsträger in der bayerischen Sozialdemokratie aber noch weiter ab: Im Dezember 2016 legte der Augsburger Abgeordnete Linus Förster sein Landtagsmandat nieder und trat aus der Partei aus, nachdem er wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Schriften verhaftet worden war. Zwei Tage nach Weihnachten verstarb der Memminger Oberbürgermeister Markus Kennerknecht im Alter von nur 46 Jahren überraschend an Herzversagen. Mitte Januar dieses Jahres wurde außerdem der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet. Bayerns SPD-Landeschef Florian Pronold hat Wolbergs, der immer noch in Untersuchungshaft sitzt, mittlerweile den Parteiaustritt nahegelegt.
Regensburg - Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ist der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der bis vor Kurzem als einer der wenigen Hoffnungsträger der bayerischen SPD galt, verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass neben ihm auch ein Immobilienunternehmer und der technische Leiter der städtischen Wohnungsgesellschaft in Untersuchungshaft gekommen sind. Ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Regensburg wird über die Dauer der Untersuchungshaft entscheiden.
Deggendorf - Der Heimat- und Volkstrachtenverein „Berglerbuam“ Sandweg e.V. ist deutschlandweit in die Schlagzeilen geraten, weil er einer niederbayerischen AfD-Politikerin die einfache Mitgliedschaft verweigert hat. Der Vereinsvorsitzende Franz Brunner erklärte: „Es wurde ein Antrag auf Mitgliedschaft gestellt, und der Vorstand hat einstimmig abgelehnt. Das ist laut Satzung unser gutes Recht.“
Memmingen - Zwei Tage nach Weihnachten ist der Memminger Oberbürgermeister Markus Kennerknecht (SPD) im Alter von nur 46 Jahren überraschend gestorben. Beim Joggen in seiner Heimatgemeinde Durach hat der gebürtige Kemptener eine tödliche Herzattacke erlitten. Der Rathaus-Chef war verheiratet und hinterlässt zwei junge Töchter.
München - Erst jetzt wurde bekannt, dass es Ende Oktober bei einer Münchner Rathaus-Feier zu sexuellen Übergriffen von jungen Asylbewerbern auf Frauen kam. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte alle 18-jährigen Münchner – nach Medienberichten auch zahlreiche Flüchtlinge – ins Neue Rathaus am Marienplatz eingeladen.
München - Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Altersgründen nicht erneut antritt. Aussichtsreichster Kandidat ist Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der für die CDU, CSU und natürlich SPD ins Rennen geht.
Unterhaching - In der Nacht zum Sonntag ist die Geschäftsstelle der bayerischen AfD im Erdgeschoss eines Wohn- und Geschäftshauses in Unterhaching zum wiederholten Mal attackiert worden.