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Berlin – Seit Monaten gehört die AfD-Bundestagsfraktion zu den schärfsten Kritikern der Corona-Politik der Bundesregierung. Nachdem das Bundeskabinett die Risiken des Coronavirus zuerst bagatellisierte und dann planlos überreagierte, mahnte die AfD immer wieder Verhältnismäßigkeit an, um die Grundrechte der Bürger zu schützen und die Wirtschaft nicht an die Wand zu fahren. Dieser abwägende Kurs kam bei den Wählern nicht gerade gut an, die – befeuert durch eine regelrechte Angstkampagne der Massenmedien – alle Regierungsentscheidungen unkritisch mittrugen und teilweise noch drastischere Maßnahmen forderten. Die Zustimmungswerte für die Regierungsparteien erreichten angesichts der weitverbreiteten Corona-Unsicherheit Rekordwerte, die erst jetzt zu bröckeln beginnen, weil vielen Menschen der Sinn innerdeutscher Reiseeinschränkungen – Stichwort „Beherbergungsverbot“ – partout nicht einleuchtet. Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, sagt zu den aktuellen demoskopischen Zahlen von Mitte Oktober: „Erstmals seit über einem halben Jahr fällt die Große Koalition unter 50 Prozent. Parallel wächst die Unzufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung.“ Inzwischen sei jeder dritte Deutsche damit unzufrieden.

Nürnberg/Berlin – Am 28. September 2020 nahm die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Hessel (Jahrgang 1972) an der Anhörung zum Familienentlastungsgesetz teil. Die Entlastung von Familien, die Erhöhung der Grundfreibeträge und die Eindämmung der kalten Progression können als alte FDP-Forderungen gelten. „Aber vielleicht sollte man die Dämpfung der kalten Progression in Zukunft nicht mehr mit einzelnen Gesetzen, sondern im Zuge eines ‚Tarifs auf Rädern‘ automatisieren und verselbstständigen“, meint die 48-Jährige. „Dann würde die Entlastung auch von ganz alleine kommen.“ Beim Thema Steuern ist die Freie Demokratin ganz in ihrem Element, was ganz wesentlich mit ihrem beruflichen Werdegang zusammenhängt.

Nürnberg – Die Industrie- und Handelskammer (IHK) begrüßte Mitte Mai den Appell des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler), die Wirtschaft im Freistaat wieder schnell in Fahrt zu bringen. Die dafür nötigen struktur- und steuerpolitischen Maßnahmen erörterte Roland Weigert, Staatssekretär im bayerischen Wirtschaftsministerium, zusammen mit Vertretern der IHK Nürnberg für Mittelfranken. Hauptthema des Gesprächs mit IHK-Präsident Dr. Armin Zitzmann und IHK-Hauptgeschäftsführer Markus Lötzsch war das „Neustart-Programm“ der bayerischen Industrie- und Handelskammern. „Wir waren uns einig, dass nur mit einer starken Wirtschaft Wohlstand gesichert werden kann. Denn Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, zahlt Sozialabgaben und Steuern, woraus unser Sozialstaat finanziert wird“, bilanzierte Zitzmann danach.Das Neustart-Programm besteht aus einem Belastungsmoratorium und einem Paket für steuerliche Entlastungen und Investitionen. Erklärtes Ziel ist es, das gesamte Wirtschaftsleben zu vitalisieren und dabei vor allem kleinere und mittlere Betriebe zu unterstützen. IHK-Präsident Zitzmann erklärte: „Neue Gesetze, Verordnungen und regulative Vorgaben sollten aufgeschoben werden, kurz gesagt: ein Belastungsmoratorium, damit sich Unternehmen auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Was wir stattdessen brauchen, ist ein Paket für steuerliche Entlastungen und Investitionen, um branchenübergreifend das Wirtschaftsgeschehen zu stimulieren. So können wir die aktuellen Herausforderungen bewältigen.“

Nürnberg – Die am Montag in Nürnberg gefundene Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gibt ein interessantes Rätsel auf. Der Sprengmeister, Tobias Oelsner, stellte im Zuge der Entschärfung fest, dass bei der Bombe die Übertragungsladung für die Entzündung gefehlt habe. Das deutete darauf hin, dass bei der Herstellung der Bombe sabotiert wurde. Gut möglich, dass ein Arbeiter in Kenntnis der Tatsache, dass Bombardements auf Städte wie Nürnberg, wo die Bombe gefunden wurde, unsägliches Leid unter Zivilisten anrichten und nicht kriegsentscheidend sein würden, hier Menschenleben retten wollte. Das gelang ihm in diesem Fall womöglich auch, denn die Bombe ist ja nach dem Abwurf nicht explodiert.

Nürnberg - Nachdem weltweit wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus immer mehr Veranstaltungen gestrichen werden, wird mit ziemlicher Sicherheit das Freundschaftsspiel Deutschland gegen Italien ebenfalls ausfallen. Man kann wohl davon ausgehen, dass das für den 31. März im Nürnberger Max-Morlock-Stadion angesetzte Spiel im Falle einer Austragung vor weitgehend leeren Rängen stattfinden würde. Außerdem würde sich die Begeisterung über die Anwesenheit etwaige Schlachtenbummler, etwa aus der Lombardei, sicher in Grenzen halten.

Nürnberg - Mit einem Festgottesdienst in der Sebalduskirche, einem Festakt im Historischen Rathaus und einem Bürgerfest feierte Nürnberg am Samstag ebenso würdevoll wie ausgelassen ein Reformationsfest. Anlass für die diversen Feierlichkeiten ist die Veröffentlichung der 95 Thesen durch den Augustinermönch Martin Luther vor 500 Jahren. Der Freistaat Bayern würdigt den großen Reformator nicht nur mit dem Staatsempfang in Nürnberg, sondern auch mit der Landesausstellung „Ritter, Bauern, Lutheraner“.

München - Die bayerischen Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen meldeten im ersten Quartal 2017 insgesamt 10,34 Millionen Passagiere im gewerblichen Luftverkehr (einschließlich des Durchgangsverkehrs). Das entspricht im Vorjahresvergleich einem Plus von 6,8 Prozent. Das Fracht- und Postaufkommen stieg um 2,8 Prozent auf 94.524 Tonnen. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik weiter mitteilt, starteten und landeten auf den bayerischen Hauptverkehrsflughäfen mehr als 102.000 Flugzeuge (plus 6,3 Prozent).

Nürnberg - Der 20-jährige afghanische Asylbewerber, den die Polizei am Mittwoch unter krawallartigen Protesten von Schülern und Linksautonomen aus einer Nürnberger Berufsschule holte, hat im Falle seiner Abschiebung mit einem Anschlag auf Deutsche gedroht. Polizeisprecher Michael Petzold bestätigte laut der Zeitung „Die Welt“, dass der Afghane nach seiner Festnahme sagte: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“

Nürnberg - Am Mittwochvormittag kam es an einer Nürnberger Berufsschule zu Übergriffen auf die Polizei, als diese einen abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber abholen wollte. Der 20-jährige Afghane, der die Schule am Berliner Platz besucht, sollte mit bestehendem Abschiebungsbeschluss in Abschiebegewahrsam genommen werden. Eine Polizeistreife suchte deshalb kurz nach 08.00 Uhr die Schule auf und traf auf den Heranwachsenden, der zunächst widerstandslos mit zum Streifenwagen ging.

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