München - Der Landtagsabgeordnete Richard Graupner (Jahrgang 1963) ist Vorsitzender des AfD-Bezirks Unterfranken und zeigt sich gerne mit Björn Höcke, wie man seinem Profil bei Facebook und anderen Quellen im Netz unschwer entnehmen kann.
Hemmingen - In der gefühlten Männerpartei AfD bilden telegene Frauen die Ausnahme. Bundespolitisch sind es nur Beatrix von Storch, Alice Weidel und zuletzt auch die bayerische Landesvorsitzende Corinna Miazga, die auf sich aufmerksam machen. Insofern war es wohl nur verständlich, dass der AfD Landesverband Baden-Württemberg unter der Veranstaltungsleitung des Bundestagsabgeordneten Martin Hess (Jahrgang 1971) seine jüngste Veranstaltung in Hemmingen, einer Gemeinde im Landkreis Ludwigsburg, mit Corinna Miazga aufhübschen wollte. Ein anderes Gesicht zu Alice Weidel sollte wohl mal her.
München - Zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages am 24. September 2017 haben nach Mitteilung des bayerischen Landeswahlleiters 23 Parteien im Freistaat Landeslisten eingereicht. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge endete am 17. Juli um 18.00 Uhr. Über die Zulassung der Wahlvorschläge wird der Landeswahlausschuss am 28. Julientscheiden.
Karlsruhe/München - Am Dienstag verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil im zweiten Verbotsverfahren gegen die NPD und wies den Verbotsantrag des Bundesrates zurück. Im Jahr 2003 war wegen formaljuristischer Verfahrenshindernisse schon ein erster Verbotsversuch gescheitert. Die NPD verfolge zwar verfassungsfeindliche Ziele, urteilten die Richter, sie sei aber weit davon entfernt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung ernsthaft zu gefährden.
München - Zwei Jahre vor der nächsten bayerischen Landtagswahl verliert die CSU laut einer aktuellen Umfrage des Instituts GMS im Auftrag von SAT.1 Bayern deutlich an Zustimmung und büßt die absolute Mehrheit der Landtagssitze ein.
München - An diesem Freitag sollte im Münchner Eine-Welt-Haus (EWH) in der Schwanthalerstraße eigentlich eine Vortragsveranstaltung mit dem israelkritischen Publizisten Abi Melzer stattfinden.
Schwerin - Am 04. September 2016 finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt. Umfragewerte prophezeien der SPD erhebliche Verluste, so dass sie nicht mehr als stärkste Kraft in den Landtag einziehen würde. Der derzeitige amtierende Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) muss um seine Widerwahl kämpfen.
München - Die Briten haben bei der Volksabstimmung am 23. Juni für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt. Nach Angaben der Behörden votierten 51,9 Prozent für einen Brexit und 48,1 Prozent für einen Verbleib in der EU. Die Austrittsbefürworter siegten mit einem Vorsprung von etwa einer Million Stimmen.
Dresden – Kurz vor Beginn der Bilderberg-Konferenz in Dresden hat der Vorsitzende der Bilderberg-Gruppe, Henri de Castries, Kritik an der Geheimniskrämerei rund um das Treffen zurückgewiesen. „Warum konzentriert man sich so auf die Geheimhaltung von Bilderberg, wenn es jeden Tag Zehntausende Treffen gibt, deren Inhalt nicht öffentlich ist? Was wäre die Rechtfertigung? Es ist kein Parlament, keine operative Organisation. Es ist eine informelle Gruppe, die über verschiedene Themen spricht und die Diskussion hinter verschlossenen Türen führt, um die Gespräche zu erleichtern. Warum sollten diese Menschen nicht das gleiche Recht auf Privatsphäre haben wie jeder normale Bürger?“, so der Vorstandsvorsitzende des französischen Versicherungskonzerns AXA in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“.
Augsburg - Kürzel auf Autokennzeichen können schnell zum Politikum werden. Die Zulassungsstellen sind schon mehrfach angewiesen worden, als politisch problematisch geltende Buchstabenkombinationen nicht mehr zu vergeben. Gesetzlich verboten sind in Deutschland bislang Autokennzeichen-Kürzel wie „HJ“, „SS“, „SA“ oder „KZ“, die einen Zusammenhang mit der Zeit des Nationalsozialismus herstellen können.
