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München - 1956 kam es in Ungarn zu einem großen Volksaufstand gegen die kommunistische Regierung und die sowjetische Besatzungsmacht. Nach der Niederschlagung des Freiheitskampfes durch Sowjettruppen wurden Hunderte Aufständische hingerichtet und Zehntausende inhaftiert. Seit dem Wendejahr 1989 ist der 23. Oktoberungarischer Nationalfeiertag.

München - Nach der jüngsten Sitzung des CSU-Vorstandes kündigte Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteichef Horst Seehofer eine Mitgliederbefragung zur Forderung nach Volksentscheiden auf Bundesebene an. Er nannte es eine „Bereicherung unseres demokratischen Gemeinwesens“, dass die Bürger „in wichtigen Dingen befragt werden“. Es sei politisch gefährlich, wenn im Volk der Eindruck entstehe, dass der Souverän beim Regieren nur störe. „Wir verdanken unsere Mandate ausnahmslos den Bürgern“, so Seehofer.

München - Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher und weitere Mitglieder seines Fraktionsvorstandes reisen am 6. und 7. Oktober zu politischen Gesprächen in die ungarische Hauptstadt Budapest. Die Delegation trifft unter anderem den Vorsitzenden der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP), Gyula Molnár, sowie den Vizepräsidenten der ungarischen Nationalversammlung und Vorsitzenden des MSZP-Parteirates, István Hiller. Am Freitag wird die SPD-Delegation auch mit Péter Balázs, dem früheren ungarischen Außenminister und EU-Kommissar, Gespräche führen.

München – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) glaubt einen sinnvollen Vorschlag zur Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkapparats gemacht zu haben. Mit Bezug zu dem bereits vom Parteivorstand der Christsozialen gebilligten Entwurf für ein neues CSU-Grundsatzprogramm forderte Seehofer eine Zusammenlegung der beiden Rundfunkanstalten ARD und ZDF. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an“, so der bayerische Regierungschef. Man sei der Auffassung, dass die sogenannte Grundversorgung „auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte“.

München - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat die Pläne seiner Partei zu einer grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks konkretisiert. In einem vom Parteivorstand gebilligten Entwurf für das neue CSU-Grundsatzprogramm wird die Rückbesinnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf seine Kernaufgaben gefordert.

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