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Berlin - Die deutsche Hauptstadt Berlin gilt als ein "arabisches Erfolgsmodell". Während der herkömmliche Deutsche durch seine Hände Arbeit jahrelang seinen Spargroschen auf die Bank brachte, um irgendwann mit seinem Bausparvertrag eine Immobilie anzuschaffen, oder der erfolgreiche Kioskbesitzer in Neukölln eine Menge Bier und Zigaretten verkaufen musste, bis er sich ein Mietshaus leisten konnte, verfolgen arabische Clans effektivere Methoden, um in Deutschland reich zu werden. Da sind Fleiß, Arbeit und Gesetzestreue nicht gefragt.

Dienstag, 13 März 2018 21:30

Wo gehobelt wird, da fällt ein Jens Spahn

in Politik

Berlin - Wie war das doch gleich? „Mit Hartz IV hat jeder, was er zum Leben braucht. Jens Spahn, der zukünftige Gesundheitsminister hat sich symbiotisch im intellektuellen Niemandsland der CDU eingeführt. Ich wills mal so sagen: Wer mit der pekuniären Ausstattung eines Ministers ausgestattet ist, scheint mir geradezu prädestiniert zu sein, alleinstehenden Müttern ohne Job, bejammernswerten 400-Euro-Rentnern oder mittellosen Bürgern zu erklären, wie sich Hartz-IV-Empfänger gefälligst zu fühlen haben. Anders ausgedrückt. Da hat sich die CDU beim Hobeln einen gewaltigen Spahn eingefangen.

München - Ende letzten Jahres gab es in Bayern 93.215 Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Dieser Rückgang von 26 Prozent gegenüber 2015 hängt mit der hohen Zahl positiver Asylbescheide zusammen. Anerkannte Asylbewerber erhalten nämlich keine Leistungen mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern beziehen bei Nichterwerbstätigkeit Hartz IV nach dem Sozialgesetzbuch II und tauchen in keiner AsylbLG-Statistik auf. Die Zahl von 93.215 Leistungsempfängern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erfasst somit längst nicht die Gesamtzahl der in Bayern staatlich alimentierten Asylbewerber.

Abensberg - Beim Spatenstich für 13 Wohnungen in Abensberg teilte Baustaatssekretär Gerhard Eck (CSU) mit, dass der Freistaat in der niederbayerischen Gemeinde drei Millionen Euro in die staatliche Wohnanlage investieren wird. „Kein anderes Bundesland engagiert sich auf diese Weise, indem es selbst Wohnraum für Flüchtlinge und Einheimische mit niedrigem Einkommen errichtet und anschließend auch verwaltet“, erklärte Eck. Gemeinsam mit Rainer Haselbeck, dem Regierungspräsidenten von Niederbayern, und Bürgermeister Uwe Brandl feierte Eck am Montag den Baustart des Projektes.

Berlin - Anerkannte Asylbewerber können sich in Deutschland nach einer kurzen Wartefrist um einen Arbeitsplatz bewerben. Wer von ihnen aber nicht arbeiten will oder keine Beschäftigung findet, hat wie jeder Deutsche ein Anrecht auf Hartz IV. Derzeit beziehen rund 500.000 Asylanten Hartz-IV-Leistungen. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf den „Tag der Jobcenter“, der in diesem Jahr unter dem Motto „Integration von Geflüchteten“ stand.

München - Bei der Vorstellung des vierten bayerischen Sozialberichts wies Sozialministerin Emilia Müller (CSU) auf die im Freistaat herrschende Vollbeschäftigung und die Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit hin. In ihrer Regierungserklärung sagte sie: „Wir sind führender High-Tech-Standort, in dem so viele Menschen Arbeit haben wie noch nie. Dieser wirtschaftliche Erfolg ist kein Selbstzweck, sondern die Basis für Wohlstand und soziale Sicherheit. Und dieser Wohlstand kommt bei den Menschen an – über alle Generationen hinweg. Die soziale Lage in Bayern ist so gut wie nie zuvor.“

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