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Berlin - Auch wenn der Herbst 2020 noch ganz im Zeichen von Corona steht, wirft der Herbst 2021 bereits seine langen Schatten voraus. Eine Bundestagswahl steht wieder an. Neben der politischen Farbenlehre entscheiden sich mit dem Wählervotum auch Karrieren. Und dies gilt für die Politiker der AfD Bayern ebenso wie für die Mandatsträger der anderen Parteien.

Berchtesgaden - Der an der Basis recht beliebte Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller (Jahrgang 1968) wurde zum Kreisvorsitzenden der AfD Berchtesgadener Land gewählt. Damit ging Müller in seinem Heimatverband eindrucksvoll in Vorlage, um sich im Hinblick auf die bevorstehende Nominierung zur Bundestagswahl 2021 hoffnungsvoll zu positionieren.

München - Im Gegensatz zum AfD-Landesverband Brandenburg muss sich die AfD in Bayern noch keine Gedanken machen, durch den Verfassungsschutz detailliert untersucht zu werden. Corinna Miazga, Martin Hebner, Stephan Protschka, Martin Sichert und Kollegen sind derzeit noch kein Verdachtsfall. So erklärt es die Behörde. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch die Sicherheitsbeamten liege noch nicht vor.

München - In der Landtagsfraktion der AfD im Bayerischen Landtag geht’s oft hitzig her. Die ursprünglich 22 Abgeordnete starke Parlamentarier-Formation verlor recht schnell mit Raimund Swoboda und Markus Plenk zwei wichtige Kollegen im Streit. Und dieser interne Streit, der vor allem zwischen den Urbayern Franz Bergmüller und Katrin Ebner-Steiner entflammte, erschwerte den gesamten Eindruck, den die junge Fraktion in der bayerischen Öffentlichkeit bislang hinterließ. Bergmüller wollte mehr Akzente in einer mittelständischen Wirtschaftspolitik setzen, Ebner-Steiner warf den Fokus der Fraktion aber mehr auf die Folgen der Flüchtlingspolitik des Freistaates und des Bundes. Die Fraktion ist tief gespalten.

Berlin - Die AfD ist immer noch eine junge Partei. Sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bayerischen Landtag ist die Alternative für Deutschland erst seit den letzten Wahlen vertreten. Und doch entwickelt sich diese Alternative in weiten Teilen ähnlich wie die anderen Parteien: Eine ursprünglich zufällig an die Spitze gerückte Nomenklatura macht Aufstiegschancen gegenüber parteiinternen Wettbewerbern dicht. Ein „Parteiadel“ bildet sich.

Berlin – Manchmal sind es einzelne Abgeordnete, die zum Umdenken einer ganzen Bundestagsfraktion beitragen. So war der bayerische Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller erheblich daran beteiligt, das zuvor etwas ängstliche Auftreten der AfD in Opposition zur Bundesregierung zu schärfen. Die AfD setzt nun auf Freiheit, Eigenverantwortung und eine Stärkung der Wirtschaft. Das sind Werte, für die Hansjörg Müller in die Politik gegangen ist, wie er nun in seinen Ausführungen erklärte.

Berlin - Der bayerische Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller (Jahrgang 1968) gilt als basisnaher Kämpfer innerhalb der AfD. Er möchte eine basisdemokratische Alternative für Deutschland und befürchtet die Festigung eines selbstsüchtigen Parteiadels innerhalb der AfD, sollten Delegiertenparteitage zur Regel werden. Der zumindest bei den Parteigranden Alexander Gauland und Jörg Meuthen hoch umstrittenen Kollegin Doris von Sayn-Wittgenstein aus Schleswig-Holstein steht Hansjörg Müller couragiert und offen zur Seite. „Die Frau habe Format“, erklärt Müller. Frau von Sayn-Wittgenstein mit Spitzfindigkeiten immer wieder aufhalten zu wollen, käme an der Parteibasis nicht gut an. So glaubt zumindest Müller. Die Mehrheit der Mitglieder in Schleswig-Holstein wählte Sayn-Wittgenstein wiederholt zur Landesvorsitzenden. Und das oberste Gremium der Partei sei nun mal die breite Basis und nicht der Wille einiger aus dem Bundesvorstand.

Berlin - Der frühere NVA-Offizier Jörg Löser gilt innerhalb der Deutsch-Russischen Wirtschaftsallianz e.V. als Strippenzieher. Löser und dessen Partner innerhalb des Verbands wollen den zwischenzeitlich etwas eingeschlafenen Lobbyclub wieder breiter aufstellen. Doch pro-russische Wirtschaftspolitik hat im Jahre 2019 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas eine nur noch sehr eingeschränkte Bedeutung. Alle Verbände, die in Deutschland für Wirtschaftspartnerschaften mit russischen Unternehmungen werben, haben im Zuge der Krim-Sanktionen kaum noch Konjunktur.

Weiden i.d.OPf. – Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer (CSU) bezeichnete die Lage auf dem Arbeitsmarkt kürzlich als „weiterhin ausgezeichnet“. Die aktuellen Daten sprechen für diese Aussage. So lag die Arbeitslosenquote im Freistaat im August durchschnittlich bei 2,9 Prozent, in der Oberpfalz sogar bei 2,6 Prozent. Bayern liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 5,2 Prozent.

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