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Schwandorf - In der oberpfälzischen Kreisstadt Schwandorf haben bei einem Volksentscheid 73,3 Prozent der Wähler gegen und nur 26,7 Prozent für eine große Hühnermastanlage gestimmt. Da die notwendige Mindeststimmenzahl erreicht wurde, ist das Aus für die Bauplanung endgültig. Laut CSU-Sprecher Andreas Wopperer wird das Thema den Stadtrat auch nach der einjährigen Bindungsfrist durch den Bürgerentscheid nicht noch einmal beschäftigen.

Wien - Die Präsidentschaftswahlen 2016 in der Republik Österreich nehmen immer bizarrere Formen an. War schon das Duell zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) skurril, denn weder ein Kandidat von ÖVP oder SPÖ, den beiden ewigen Regierungsparteien in Österreich, kam in die Stichwahl, ließ sicher die Aufhebung des angeblichen extrem knappen Wahlsieges des "linken" Kandidaten Van der Bellen gegen den "rechten" Hofer europaweit aufhorchen. Das Verfassungsgericht hatte Manipulationen und Schlampereien bei der Stichwahlauszählung entdeckt, die wahlentscheidend gewesen sein könnten.

Berlin - Gegenwärtig kassiert jeder Bundestagsabgeordnete eine einkommenssteuerpflichtige Diät von monatlich 9.327,21 Euro sowie eine steuerfreie Aufwandspauschale von 4.305,46 Euro. Das scheint vielen Abgeordneten nicht zu reichen, oder sie haben trotz ihrer Parlamentstätigkeit so viele Zeitreserven, dass sie noch anderen einträglichen Beschäftigungen nachgehen können.

München - Im September 2015 hielt Bayern rund 58.000 VW-Vorzugsaktien in Form eines Pensionsfonds für Landesbedienstete. Weil sich der Freistaat wie andere Volkswagen-Anleger zu spät über die Folgen des Abgasbetrugs informiert fühlte und seine VW-Aktien Wertverluste erlitten, kündigte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) jetzt eine Schadenersatzklage in Höhe von etwa 700.000 Euro gegen den Wolfsburger Autobauer an.

Erfurt – Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) hat die Äußerungen der Bundestagsfraktionschefin der Linken, Sarah Wagenknecht, nach dem Bombenanschlag von Ansbach scharf kritisiert. „Forderungen der Rechtspopulisten posaunen, ihnen damit den Weg bereiten, das alles als links darstellen. Dinge, die Sarah Wagenknecht kann“, so die Tochter des umstrittenen Jenaer Jugendpfarrers Lothar König am Dienstag auf Twitter.

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