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München - Am 10. Januar ist der 1934 im niederbayerischen Landshut geborene frühere Landesminister, Bundesverfassungsrichter und Bundespräsident Roman Herzog verstorben. In Bayern gedachten die Parteien in besonderer Weise des Verstorbenen, der sich stets zu seiner landsmannschaftlichen Herkunft und Prägung bekannte.

München - In Bayern ist 2016 die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Bis kurz vor Weihnachten wurden 3.211 Ausländer in ihre Heimat abgeschoben, und rund 11.700 Menschen reisten bis Ende November 2016 freiwillig aus. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage mit. Im Jahr 2015 waren noch rund 4.000 Asylbewerber aus Bayern abgeschoben worden, und rund 14.000 Personen kehrten freiwillig in ihr Heimatland zurück.

München - Seit dem US-Wahlkampf sind sie in aller Munde: die sogenannten Social Bots. Dabei handelt es sich um Meinungsroboter, die in den sozialen Netzwerken ohne großen Aufwand politische Stimmungen und Sympathien verstärken. Die intelligentesten von ihnen können nicht bloß vorformulierte Nachrichten versenden, sondern auch eigenständig chatten. Diese Computerprogramme beeinflussen weitgehend selbständig Internet-Suchmaschinen, folgen Links, sammeln E-Mail-Adressen und wirken in den sozialen Medien als automatisierte Meinungsverstärker.

München - Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament dafür gestimmt, die Gespräche mit der Türkei über einen EU-Beitritt auszusetzen. Die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag hat diese Entscheidung begrüßt und die CSU-Staatsregierung mit einem Dringlichkeitsantrag im Plenum aufgefordert, sich auf Bundes- und Europaebene ebenfalls für einen Verhandlungsstopp mit den Türken starkzumachen.

München - Das Gezerre der Bildungspolitiker um eine acht- oder neunjährige Gymnasialzeit in Bayern geht weiter.

Im Sommer hatte die CSU-Staatsregierung angekündigt, dass künftig jedes bayerische Gymnasium selbst entscheiden solle, ob es die Schüler in acht oder neun Jahren zum Abitur führt oder alternativ beide Varianten anbietet.

München - Die Initiatoren des Volksbegehrens „Nein zu CETA“ haben am Freitag dem bayerischen Innenministerium 85.146 gültige Unterschriften für den Antrag auf Zulassung übergeben. Über 50.000 Unterschriften waren allein am bayernweiten Aktionstag am 16. Juligegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada gesammelt worden. Zum Trägerkreis der bayerischen Anti-CETA-Kampagne gehören der Bund Naturschutz, Campact, die Katholische Arbeitnehmer Bewegung, Mehr Demokratie Bayern und das Umweltinstitut München.

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