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Freitag, 16 Oktober 2020 22:58

Erklärung 2018 siegt gegen Facebook

in Medien

Bamberg - Die „Erklärung 2018“ hat sich vor dem Landgericht Bamberg (Az. 23 O 69/19) gegen den Internet-Giganten Facebook durchgesetzt. Das Gericht hatte die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung 2018“ mit der Aufforderung, diese zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, als rechtswidrig eingestuft. Dieses Urteil ist nun seit dem 09. Oktober 2020 rechtskräftig – denn Facebook hat keine Rechtsmittel dagegen eingelegt.

Berlin – Fast jeder AfD-Bundestagsabgeordnete nutzt die sozialen Medien, um die Schweigespirale der Massenmedien zu umgehen und direkt mit dem geneigten Wähler zu kommunizieren. Es geht darum, die eigene parlamentarische Arbeit vorzustellen und das Zeitgeschehen aus oppositioneller Sicht zu bewerten. Einer der aktivsten und messbar erfolgreichsten Social-Media-Akteure der AfD-Bundestagsfraktion ist Johannes Huber (Jahrgang 1987). Der Bayer nutzt den Kurznachrichtendienst Twitter wie alle, um pointierte Botschaften unters Volk zu bringen. Am 18. September twitterte er beispielsweise: „Wenn Seehofer zurücktreten sollte, dann weil er sich der Streichholzmigration geöffnet hat. Aber sicher nicht, weil er sich schützend vor die Polizei stellt, die die kleinen Pyromanen wieder einfangen darf.“ Einen Tag vorher hatte Huber geschrieben: „Antifa auf Twitter fällt über Polizeigewerkschaft her, weil diese sich nicht weiter beschimpfen lassen möchte. Zeit für mehr Rechtsstaat!“ Ebenfalls am 17. September thematisierte er die „Begrenzungsinitiative“ der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und wünschte seinen Schweizer Freunden viel Erfolg: „Nur wer seine Einwanderung kontrolliert, bleibt Herr im eigenen Haus.“ Derzeit hat der Finanzbuchhalter und Diplom-Soziologe, der an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt studierte, bei Twitter knapp 1.900 Follower.

Hamburg - „Ein Thai-Boxer gegen den IS“ titelte der Spiegel noch 2016 über ihn: Sascha Mané ist Hamburger Kampfsport-Trainer und hat seine Tochter an den IS verloren. Seitdem wendete er sich öffentlich gegen selbigen und trat unter anderem bei Anne Will als Gast auf, um zu erklären, wieso junge Menschen sich dem IS anschließen.

Berlin - Das ist doch mal ne Nachricht. Unser allseits unbeliebter Heiko, ein minimalkompetenter Jurist ohne Berufserfahrung, beschloss wegen andauernder Herabwürdigung seiner Person bei Facebook und Twitter, sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu rächen. Im stillen Kämmerlein erfand er deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Schon die phantasievolle Wortschöpfung weist darauf hin, dass es sich bei dem spektakulären Terminus um eine wegweisende Innovation handelte, die in die juristische Geschichte eingehen sollte. Ziel: Hass, Hetze, Rassismus und Beleidigungen sollen in den sozialen Netzwerken radikal „ausgemaast“ werden.

Bad Tölz – Die Tölzer Löwen zählen zu den traditionsreichsten Eishockey-Teams in Bayern. 1962 und 1966 holte die erste Mannschaft des EC Bad Tölz den deutschen Meistertitel, zehnmal war der Verein Vizemeister, in der Oberliga, der dritthöchsten deutschen Eishockey-Spielklasse, schafften sie 1994 und 2012 die Meisterschaft. Derzeit spielt der Verein in der DEL2, der zweiten Liga des deutschen Eishockeysports – und einer seiner Leistungsträger war lange Zeit der rechte Flügel-Spieler Yasin Ehliz, 1992 in Bad Tölz geboren, seit frühester Jugend auf den Kufen und heute für den Erstligisten Nürnberg Ice Tigers im Einsatz.

Wien - Nach Angaben des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) leben derzeit 700.000 Muslime in Österreich. Das entspricht acht Prozent der Gesamtbevölkerung und ist ein neuer Höchststand. Bislang war das Innenministerium von etwa 600.000 Menschen islamischen Glaubens ausgegangen. Nach Einschätzung des ÖIF hängt die Zunahme um 100.000 Personen mit der Geburtenfreudigkeit der Muslime und der starken Zuwanderung arabischer Asylbewerber zusammen.

Nürnberg - Am 23. März erwartet die Nürnberger AfD die kurdische Islam-Kritikerin und Parteifreundin Leyla Bilge zu einem Vortrag über „Frauen- und Kinderrechte“. Zur Bekanntmachung der Veranstaltung hat die Partei an 25 Standorten des vielbefahrenen Nürnberger Rings Plakate aufgehängt, die bei AfD-Gegnern für helle Aufregung sorgen. Auf Arabisch und Deutsch ist dort zu lesen: „Nur Feiglinge schlagen Frauen“, „Zwangsheirat ist lebenslange Haft“, „Kopftuch bei Kindern ist Freiheitsberaubung“ und „Genitalverstümmlung ist ewige Folter“

Deggendorf - Der Heimat- und Volkstrachtenverein „Berglerbuam“ Sandweg e.V. ist deutschlandweit in die Schlagzeilen geraten, weil er einer niederbayerischen AfD-Politikerin die einfache Mitgliedschaft verweigert hat. Der Vereinsvorsitzende Franz Brunner erklärte: „Es wurde ein Antrag auf Mitgliedschaft gestellt, und der Vorstand hat einstimmig abgelehnt. Das ist laut Satzung unser gutes Recht.“

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