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München - Im Juli 2016 hatte die bayerische Staatsregierung bei ihrer Klausurtagung in St. Quirin mehr Videoüberwachung an Bahnhöfen angekündigt. Seitdem wurde aber offenbar kein einziger Münchner S-Bahn-Bahnhof zusätzlich mit Videoüberwachung ausgestattet. Bis heute sind nur 58 der 150 Münchner S-Bahnhöfe kameraüberwacht, und ein weiterer Ausbau der Sicherheitstechnik ist auch nicht geplant. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher hervor.

München - Für die vorbildliche Erneuerung von denkmalgeschützten und ortsbildprägenden Gebäuden hat Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) 14 private und kommunale Bauherren mit Staatspreisen ausgezeichnet. Auf die Preisträger aus ganz Bayern wartet eine Geldprämie von jeweils 2.000 Euro; zwei weitere Projekte erhalten einen gleichdotierten Sonderpreis. Am 26. Oktober werden die Staatspreise für „Dorferneuerung und Baukultur“ feierlich bei einem Festakt in der Münchner Residenz überreicht.

München - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) und Finanzminister Markus Söder (CSU) haben Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 freigegeben. Beide betonten: „In Bayern ist die Finanzierung notwendiger Krankenhausinvestitionen ein zentraler Schwerpunkt unserer Gesundheitspolitik. In diesem Jahr stellt der Freistaat 334 Millionen Euro für die laufenden Bauvorhaben zur Verfügung.“

Nürnberg - Der 20-jährige afghanische Asylbewerber, den die Polizei am Mittwoch unter krawallartigen Protesten von Schülern und Linksautonomen aus einer Nürnberger Berufsschule holte, hat im Falle seiner Abschiebung mit einem Anschlag auf Deutsche gedroht. Polizeisprecher Michael Petzold bestätigte laut der Zeitung „Die Welt“, dass der Afghane nach seiner Festnahme sagte: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“

München - Nach einem erfolgreichen Testlauf beim Polizeipräsidium München startet die Nutzung des „Polizei Messenger“ zunächst beim Polizeipräsidium Mittelfranken. Bis Ende 2017 sollen alle bayerischen Polizeiverbände mit insgesamt 2.800 speziellen Smartphones ausgestattet werden und schließlich im Jahr 2018 jede Polizeistreife über einen Messenger verfügen. Die Finanzmittel dafür kommen aus dem Sicherheitspaket „Sicherheit durch Stärke“ der bayerischen Staatsregierung, die dafür in diesem Jahr 3,7 Millionen Euro bereitstellt.

München - Ein Mitglied der Scientology-Sekte war an verantwortlicher Stelle über viele Jahre im vom Freistaat Bayern mitfinanzierten Haus der Kunst tätig. Die bayerische SPD-Abgeordnete Isabell Zacharias hatte den Fall aufgegriffen und über die Medien bekannt gemacht. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) soll als Aufsichtsratsvorsitzender bereits seit eineinhalb Jahren von den Umtrieben gewusst, aber nichts unternommen haben, so die SPD.

Abensberg - Beim Spatenstich für 13 Wohnungen in Abensberg teilte Baustaatssekretär Gerhard Eck (CSU) mit, dass der Freistaat in der niederbayerischen Gemeinde drei Millionen Euro in die staatliche Wohnanlage investieren wird. „Kein anderes Bundesland engagiert sich auf diese Weise, indem es selbst Wohnraum für Flüchtlinge und Einheimische mit niedrigem Einkommen errichtet und anschließend auch verwaltet“, erklärte Eck. Gemeinsam mit Rainer Haselbeck, dem Regierungspräsidenten von Niederbayern, und Bürgermeister Uwe Brandl feierte Eck am Montag den Baustart des Projektes.

Marktredwitz - Vom 19. bis zum 21. Mai fanden im oberfränkischen Marktredwitz der Egerlandtag 2017 und das 47. Bundestreffen der Egerland-Jugend (EJ) statt, nachdem beide Veranstaltungen erstmals 2015 zusammengelegt worden waren. Das Treffen stand in diesem Jahr unter dem Motto „70 Jahre nach der Vertreibung – Jugendarbeit heute“, um die Erinnerung an die reiche Kultur und Geschichte der Egerländer auch für die Nachkommen der Heimatvertriebenen wachzuhalten.

München - Knapp 3.000 Schülerinnen und Schüler bayerischer Realschulen haben beim diesjährigen „Preliminary English Test“ (PET) beeindruckend abgeschnitten. Über 80 Prozent der Neuntklässler bestanden die Prüfung zum internationalen Cambridge Examen, 19 Prozent sogar mit Auszeichnung. Zehn Prozent der Prüfungsteilnehmer erreichten das höchste Niveau, das deutlich über den Bildungsstandards zum mittleren Bildungsabschluss liegt.

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