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München - Das Isarufer ist neben dem Englischen Garten das beliebteste Erholungsgebiet der Münchner vor der eigenen Haustür. Regelrechten Kultstatus hat der Flaucher mit seinen Inseln inmitten der Isar und den kiesigen Flussufern, wo man sich sonnt, ein gutes Buch liest, mit der Familie grillt oder mit Freunden feiert. Genau das lässt den Flaucher aber auch zur innerstädtischen Verschmutzungszone werden. Das Problem sind nicht nur liegengelassene Flaschen und Plastikverpackungen, sondern auch nicht richtig gelöschte Feuer und eine starke Rauchentwicklung durch die vielen Grillaktivitäten. Oft wird auch „wild“ abseits der ausgewiesenen Flächen gegrillt. Hinzu kommt eine hohe Lärmbelästigung durch Partyvolk, das den Flaucher mitunter bis in die Nacht mit Musik beschallt.

Berlin - Kurz bevor der Bundestag im Juni auch mit den Stimmen der CSU-Abgeordneten und bayerischen SPD-Vertreter das IT-Sicherheitsgesetz verabschiedete, wurde ein massiver Hacker-Angriff auf den Bundestag bekannt. Nicht bloß die bayerischen Stammtische belustigten sich darüber, dass die Bundestagsabgeordneten mit dem IT-Gesetz ca. 2.000 Unternehmen und Bundesbehörden zur Einhaltung sicherheitstechnischer Mindeststandards an ihre Computersysteme verpflichten wollen, gleichzeitig aber nicht einmal in der Lage sind, das Computernetzwerk des eigenen Parlamentes vor Hackern zu schützen.

München - Die Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND), der dem US-Geheimdienst NSA über Jahre hinweg bei Wirtschaftsspionage und der Ausspähung europäischer und möglicherweise auch deutscher Bürger behilflich gewesen sein soll, setzt nicht nur die Bundesregierung unter Druck und droht zur Spaltung der Großen Koalition zu führen. Sie treibt auch einen Keil in die SPD.

Berlin - Trotz seiner zunehmenden Beliebtheit steht das umstrittene Betreuungsgeld nun vor Gericht. Hamburg hat vor zwei Jahren Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Betreuungsgeld eingereicht. Schon im Jahr 2012 sagte Familiensenator Detlef Scheele (SPD): „Das Betreuungsgeld zementiert ein überholtes Familienbild.“ Diese Klage wurde seinerzeit vom ehemaligen Staatsrat der Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD), Ralf Kleindiek vorbereitet. Die Kuriosität ist nun, dass gerade Kleindiek als Familienstaatssekretär das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen muss.

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