Berlin - Die AfD traut der gescheiterten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nicht zu. Das überrascht sich nicht. Dennoch fand man bei der Alternative für Deutschland einen interessanten Vergleich.
Berlin - Ursula von der Leyen (CDU) wird als künftige EU-Kommissionspräsidentin gehandelt. Die WerteUnion, konservative Plattform innerhalb von CDU und CSU, sieht in einem solchen Verhandlungsergebnis ein Indiz für das erneute Versagen der Außenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn durch das Befördern einer Vertrauten, aber erfolglosen Ministerin, wird für den Spitzenkandidaten der CDU/CSU, Manfred Weber (CSU), der Weg verbaut.
Berlin - Ohrfeige für die Regierung im Bundestag! In der Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Libanon watschte AfD-Außenpolitiker Petr Bystron die Regierung gleich zweimal ab – für ihr Versagen bei Auslandseinsätzen und bei der inneren Sicherheit.
Seligenstadt - Bedingt abwehrbereit, diese lustige Geschichte hatten wir bereits im Jahre 1962. Der damalige Superkanzler Konrad Adenauer ließ sich darauf zu dem weltbewegenden Ausspruch im Bundestag hinreißen: „... wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande“ . Daraus entstand die Spiegel-Affäre, die dem damaligen Verteidigungsminister F.J. Strauß das Amt gekostet hat. Danach wurde Kai-Uwe von Hassel im Januar 1963 als Minister der Verteidigung eingesetzt. Auch der Nachfolger hatte ein paar Schwierigkeiten wie aus der Karikatur zu entnehmen ist. So theatralisch ist es heute natürlich nicht mehr.
Berlin - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erntete scharfe Kritik für ihre Äußerungen zu Polen. In der TV-Sendung Maybrit Illner sagte von der Leyen: „der gesunde demokratische Widerstand“ der jungen Polen gegen ihre eigene Regierung sei lobenswert und fügte hinzu: „die muss man unterstützen!“.
Kiel - Während in Berlin eifrig an Jamaika gebastelt wird, ist die Wehrfähigkeit Deutschlands immer fragwürdiger. Ob bei Heer, Luftwaffe oder Marine - nicht erst unter Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde die Bundeswehr zum Lazarettfall.
Roth - Schon 2011 war im Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgesehen, die Offiziersschule der Luftwaffe von Fürstenfeldbruck in die mittelfränkische Kreisstadt Roth zu verlegen. Für die Errichtung des Campus der Offiziersschule der Luftwaffe sind nun mehr als 20 Einzelbaumaßnahmen geplant. Schwerpunkte sind das zentrale Lehrsaalgebäude und die Unterkunftsgebäude für 720 Lehrgangsteilnehmer. Der Campus wird rund 52 Hektar der insgesamt 254 Hektar großen Liegenschaft umfassen.
München - Der Freistaat Bayern will mit einer Bundesratsinitiative den Bundeswehr-Einsatz im Innern erleichtern und so alle Instrumente des wehrhaften Staates gegen die islamistische Terrorgefahr nutzen. Das hat jetzt das Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) beschlossen.
München - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach Medienberichten 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt und verfolgtweitere 60 Verdachtsfälle. Seit Längerem wissen Sicherheitskreise, dass Islamisten in die Bundeswehr einsickern, um sich militärische Kenntnisse für den „Heiligen Krieg“ oder Terroranschläge anzueignen.
München - Matthias Jena, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Bayern, hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, noch entschlossener die Personallücken in der Landespolizei zu schließen.
