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München - Nach Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und der Landtagsfraktion der Freien Wähler hat sich auch die bayerische FDP gegen das von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ins Spiel gebrachte flächendeckende Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in der Münchner Innenstadt ausgesprochen.

Nabburg-Neusath/Mauth-Finsterau - Die Zither gehört zu Bayern wie das Bier und die Blasmusik. Trotzdem ist es um das Saiteninstrument in den letzten Jahrzehnten immer stiller geworden. Man nimmt die Zither zwar noch in der Weihnachtszeit wahr, aber die großen Zeiten mit starker Präsenz in Konzerten und in den Medien scheinen vorbei zu sein.

München - Für die vorbildliche Erneuerung von denkmalgeschützten und ortsbildprägenden Gebäuden hat Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) 14 private und kommunale Bauherren mit Staatspreisen ausgezeichnet. Auf die Preisträger aus ganz Bayern wartet eine Geldprämie von jeweils 2.000 Euro; zwei weitere Projekte erhalten einen gleichdotierten Sonderpreis. Am 26. Oktober werden die Staatspreise für „Dorferneuerung und Baukultur“ feierlich bei einem Festakt in der Münchner Residenz überreicht.

München - Im Laufe des Jahres 2016 wurden in Bayern 3.644 Maßnahmen eines Familiengerichts für Kinder und Jugendliche aufgrund einer Kindeswohlgefährdung eingeleitet. Nach Angaben des Bayerischen Landesamtes für Statistik waren 1.884 Jungen und 1.760 Mädchen betroffen. In 2.063 Fällen wurde die teilweise oder vollständige Übertragung der elterlichen Sorge auf das Jugendamt oder einen Dritten verfügt.

München/Augsburg - Zum 68. Sudetendeutschen Tag am 3. und 4. Juni in Augsburg hat die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag ihr neues Magazin „Heimat im Herzen“ vorgestellt. Hans Jürgen Fahn, Fraktionssprecher für Flüchtlinge und Heimatvertriebene, sagte aus diesem Anlass: „Viele der über zwölf Millionen deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge sind nach dem Zweiten Weltkrieg nach Bayern gekommen und haben hier eine große wirtschaftliche Aufbauleistung vollbracht. Gleichzeitig haben sie sich trotz schmerzhaften Verlustes der alten Heimat für Frieden und Völkerverständigung in der Mitte Europas eingesetzt und neue Brücken gebaut.“ Das zeige auch der diesjährige Sudetendeutsche Tag unter dem Motto: „Verständigung suchen – Europas Mitte gestalten.“

München - Nach einem starken Zuwachs im Jahr 2015 ist die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder in Bayern im vergangenen Jahr wieder leicht zurückgegangen. Zum Jahresende 2016 waren 810.802 Menschen in Bayern Mitglied einer der acht Einzelgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein leichter Rückgang um 1.532 Personen. Der DGB ist der Dachverband für die Mitgliedsgewerkschaften IG Metall, ver.di, IG BCE, EVG, IG BAU, NGG, GdP und GEW und vertritt deutschlandweit über sechs Millionen Mitglieder.

München - Nach einem erfolgreichen Testlauf beim Polizeipräsidium München startet die Nutzung des „Polizei Messenger“ zunächst beim Polizeipräsidium Mittelfranken. Bis Ende 2017 sollen alle bayerischen Polizeiverbände mit insgesamt 2.800 speziellen Smartphones ausgestattet werden und schließlich im Jahr 2018 jede Polizeistreife über einen Messenger verfügen. Die Finanzmittel dafür kommen aus dem Sicherheitspaket „Sicherheit durch Stärke“ der bayerischen Staatsregierung, die dafür in diesem Jahr 3,7 Millionen Euro bereitstellt.

München - Ein Mitglied der Scientology-Sekte war an verantwortlicher Stelle über viele Jahre im vom Freistaat Bayern mitfinanzierten Haus der Kunst tätig. Die bayerische SPD-Abgeordnete Isabell Zacharias hatte den Fall aufgegriffen und über die Medien bekannt gemacht. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) soll als Aufsichtsratsvorsitzender bereits seit eineinhalb Jahren von den Umtrieben gewusst, aber nichts unternommen haben, so die SPD.

Ganderkesee – Die FREIEN WÄHLER haben eine Sonderseite zur Bundestagswahl im Internet freigeschaltet. Unter www.die-anstaendige-alternative.de können sich Interessierte über die bundespolitischen Positionen der FW informieren. Eine Vorstellung der Kandidaten gibt es (noch) nicht. Der Name der Netzseite ist zugleich einer der Wahlkampfslogans der FREIEN WÄHLER, mit denen sie sich offenbar als eine bessere („anständige“) Option des Protests gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) abgrenzen wollen.

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