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Berlin – Seit Monaten gehört die AfD-Bundestagsfraktion zu den schärfsten Kritikern der Corona-Politik der Bundesregierung. Nachdem das Bundeskabinett die Risiken des Coronavirus zuerst bagatellisierte und dann planlos überreagierte, mahnte die AfD immer wieder Verhältnismäßigkeit an, um die Grundrechte der Bürger zu schützen und die Wirtschaft nicht an die Wand zu fahren. Dieser abwägende Kurs kam bei den Wählern nicht gerade gut an, die – befeuert durch eine regelrechte Angstkampagne der Massenmedien – alle Regierungsentscheidungen unkritisch mittrugen und teilweise noch drastischere Maßnahmen forderten. Die Zustimmungswerte für die Regierungsparteien erreichten angesichts der weitverbreiteten Corona-Unsicherheit Rekordwerte, die erst jetzt zu bröckeln beginnen, weil vielen Menschen der Sinn innerdeutscher Reiseeinschränkungen – Stichwort „Beherbergungsverbot“ – partout nicht einleuchtet. Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, sagt zu den aktuellen demoskopischen Zahlen von Mitte Oktober: „Erstmals seit über einem halben Jahr fällt die Große Koalition unter 50 Prozent. Parallel wächst die Unzufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung.“ Inzwischen sei jeder dritte Deutsche damit unzufrieden.

Coburg - Im äußersten Nordosten Bayerns, dort wo Thüringen nicht weit ist, bekommt man deutschlandweit die besten Bratwürste. Die auf dem Feuer von Kiefernzapfen gegrillten Coburger Bratwürste sind Legende. Und legendär ist auch die außerordentliche Schlagfertigkeit des AfD-Kreisverbands Coburg-Kronach, der neben Coburg, auch Ahorn, Bad Rodach, Dörfles-Esbach, Ebersdorf, Großheirath, Grub am Forst, Itzgrund, Lautertal, Meeder, Neustadt, Niederfüllbach, Rödental, Seßlach, Sonnefeld, Untersiemau, Weidhausen, Weitramsdorf, Kronach, Küps, Ludwigsstadt, Marktrodach, Mitwitz, Nordhalben, Pressig, Reichenbach, Schneckenlohe, Steinbach a. Wald, Steinwiesen, Stockheim, Tettau, Teuschnitz, Tschirn, Wallenfels, Weißenbrunn, Wilhelmsthal umfaßt.

Berlin - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD und Co-Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel (Jahrgang 1979) liegt in der Beliebtheit in der Bevölkerung gleichauf mit dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das hat eine neue Erhebung von Infratest Dimap für die ARD ergeben, die beiden einen Zufriedenheitswert von 12 Prozent ausweist. Damit liegt Alice Weidel – einzige ausgewiesene AfD-Politikerin – zwei Prozentpunkte höher als bei der letzten Erhebung im Juli und ebenfalls zwei Prozent höher als ihre Partei.

Rosenheim - Nach dem bayerischen Landtagsabgeordneten Andreas Winhart (AfD) zeigt sich nun auch die ÖDP sehr besorgt zu Spekulationen über ein Atommüllendlager. Winhart lehnte es im Gespräch mit BAYERN DEPESCHE (https://bayern-depesche.de/regional/andreas-winhart-afd-fordert-ein-atommüllendlager-in-süd-ost-oberbayern-konsequent-zu-verhindern.html) rundwegs ab, den Südosten Bayerns auch nur ansatzweise als Endlagerstandort in Betracht zu ziehen. Nun legte die ÖDP mit einer Expertise des angesehenen Prof. Dr. Klaus Buchner nach. „Auch wenn die gesetzliche Lage anders ist: Ich würde eine europäische Lösung vorziehen, weil die Chancen umso größer sind, je größer das Gebiet ist, in dem man sucht. Aber eine echte Lösung zu diesem Problem kenne ich nicht - niemand kennt sie zumindest bisher. Denn gesucht hat man schon lange, aber man hat nichts gefunden.“ Mit diesen Worten kommentiert Prof. Dr. Klaus Buchner, ehemaliger Europaabgeordneter, Kernphysiker und Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP den Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Dieser schließt den lange umstrittenen Standort Gorleben aus. Stattdessen werden 90 andere Regionen in Deutschland als geologisch geeignet bezeichnet, unter anderem auch Standorte in Bayern und Berlin.

Rosenheim - Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart (Jahrgang 1983) zeigt sich in einer ersten Reaktion entsetzt über den Bericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung, die Region Süd-Ost-Oberbayern in die Endlagersuche einzubinden, aus ideologischen Gründen aber den Salzstock Gorleben, welcher bislang als Endlager konzipiert war, aus der Endlagersucher bis 2031 heraus zu nehmen.

Berlin – Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, liebt den großen Auftritt im medialen Rampenlicht. Daran hat sie womöglich Gefallen gefunden, als sie 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt wurde und in dieser Eigenschaft fast 200 öffentliche Termine im Jahr wahrzunehmen hatte. Eine gute Gelegenheit zur Selbstinszenierung bot auch der informelle EU-Agrarrat, der am 1. September unter Klöckners Vorsitz in Koblenz zusammentrat. Schwerpunkte der Beratungen waren Lehren aus der Corona-Krise wie die Aufrechterhaltung von Lieferketten und mehr Wertschätzung für europäische Agrarprodukte, die Einführung eines europaweit verbindlichen Tierwohlkennzeichens sowie strengere EU-Regeln für Tiertransporte in Drittstaaten. Die CDU-Politikerin nutzte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft also, um die EU-Agrarminister an einen Tisch zu holen und sich mit diesen medienträchtig über landwirtschaftliche Themen auszutauschen.

München - Der AfD wird weiterhin das Amt eines Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag vorenthalten. In der Plenarsitzung vom Mittwocherhielt Uli Henkel MdL lediglich 10 Stimmen, 53 Abgeordnete stimmten bei einer Stimmenthaltung mit „Nein“. Damit erreichte Henkel im stark verkleinerten Plenum, in dem wegen der Corona-Pandemie nur 1/5 der Abgeordneten vertreten war, nicht die erforderliche einfache Mehrheit. Von den Angehörigen aller anderen 5 Parteien erhielt er vor dem Hintergrund dieses Ergebnisses keine einzige Stimme.

Hemmingen - In der gefühlten Männerpartei AfD bilden telegene Frauen die Ausnahme. Bundespolitisch sind es nur Beatrix von Storch, Alice Weidel und zuletzt auch die bayerische Landesvorsitzende Corinna Miazga, die auf sich aufmerksam machen. Insofern war es wohl nur verständlich, dass der AfD Landesverband Baden-Württemberg unter der Veranstaltungsleitung des Bundestagsabgeordneten Martin Hess (Jahrgang 1971) seine jüngste Veranstaltung in Hemmingen, einer Gemeinde im Landkreis Ludwigsburg, mit Corinna Miazga aufhübschen wollte. Ein anderes Gesicht zu Alice Weidel sollte wohl mal her.

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