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München - Am Mittwoch gab‘s den lang erwarteten Showdown in der AfD-Landtagsfraktion. Katrin Ebner-Steiner hat diese Runde überstanden - knapp. Mit 12 : 8 stimmten die Landtagsabgeordneten der AfD zwar gegen die Niederbayerin, aber es hätte 14 Stimmen gebraucht, um einen gewählten Fraktionsvorstand aus dem Amt zu heben.

München - Katrin Ebner-Steiner (Jahrgang 1978) ist neben Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) derzeit sicher das bekannteste Gesicht Niederbayerns im Bayerischen Landtag. Die charmante, attraktive, aber nicht unumstrittene Politikerin der AfD wurde immer dem rechten Flügel um den thüringischen Zampano Björn Höcke zugerechnet. Diese gefühlte Nähe zu Rechtsaußen verhalf Ebner-Steiner manchmal zu Mehrheiten. Oft war es aber auch ein Nachteil als nicht gemäßigt zu gelten. Und tatsächlich war wohl der frühere bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron, MdB der sicherste Freund der markanten Landespolitikerin.

Nürnberg - Um den Bundestagsabgeordneten Martin Sichert (Jahrgang 1980) ist es ruhiger geworden. Über zwei Jahre war der Franke von 2017 bis 2019 Landesvorsitzender der AfD Bayern bis sich im vergangenen Herbst die beiden Spitzenfrauen der AfD Bayern, die Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga und die Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner auf dem Landesparteitag einen überraschenden Kampf boten. Beide Frauen mobilisierten kurzfristig auf dem Parteitag einen Führungsanspruch für sich. Corinna Miazga setzte sich in einer Stichwahl gegen Ebner-Steiner durch. Martin Sichert war auf einmal nur noch Randfigur.

München - Zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Infektionsschutzgesetz hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag gestellt. Der zu ergänzende Artikel 6a soll dem Schutz des im Gesundheitswesen tätigen Personals dienen. Dieses ist im Fall eines Gesundheitsnotstandes engmaschig und regelmäßig auf den Erreger zu testen, der den Notstand ausgelöst hat.

Straubing - Die Bundestagsabgeordnete und bayerische AfD-Vorsitzende Corinna Miazga hofft in der Debatte um eine Auflösung des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügels" der AfD auf ein Ende des Streits in der Partei. "Alles, was zur Befriedung beiträgt in der AfD, auch in Bayern, werte ich vorsichtig optimistisch als Beitrag zur Stabilisierung", sagte sie am Sonntag in einer Presseaussendung. "Wir haben gerade andere Sorgen. Auch in der Corona-Krise muss die AfD sich positionieren." Hier sei es wichtig, als geeinte Partei aufzutreten.

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