bayern-depesche.de

Montag, 30 November 2020 22:13

Wird die Immunität des bayerischen Landtagsabgeordneten Richard Graupner (AfD) demnächst aufgehoben?

in Politik

München - Aus gut informierten Kreisen im Bayerischen Landtag und auch aus dem AfD-Bezirksverband Unterfranken, dessen Vorsitzender der Landtagsabgeordnete Richard Graupner (Jahrgang 1963) ist, hört man im Moment hartnäckig das Gerücht, dass die Immunität Graupners in naher Zukunft aufgehoben werden soll.

weiterlesen ...
Montag, 30 November 2020 21:54

Alexander Rulitschka von der Jungen Union München-Nord setzt beherzt konservative Akzente

in Politik

München – Die Junge Union (JU) spricht sich seit Langem für den konservativsten Kandidaten im Bewerberfeld um den CDU-Parteivorsitz aus. Das bekräftigte die Jugendorganisation von CDU und CSU unlängst in einer Mitgliederbefragung, bei der sich eine große Mehrheit für Friedrich Merz als neuen CDU-Parteichef aussprach. Bei dem zweiwöchigen Mitgliedervotum kam Merz auf 51,95 Prozent der Stimmen, der Außenpolitiker Norbert Röttgen erhielt 28,1 Prozent, und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet erzielte 19,95 Prozent der Stimmen. JU-Chef Tilman Kuban, der am zurückliegenden Wochenende bei einem Online-Parteitag der Unionsjugend in seinem Amt bestätigt wurde, sagte bei der Präsentation des Abstimmungsergebnisses: „Friedrich Merz ist der Kandidat der Jungen Union und deshalb auch mein Kandidat.“ Das Ergebnis zeige, „dass sich die junge Generation wieder mehr Unterscheidbarkeit wünscht“. In den langen Jahren der Großen Koalition seien „vielleicht so manche Unterschiede etwas unscharf geworden“. Der 33-jährige Jurist interpretierte das Votum der JU-Mitglieder dahingehend, dass sich viele eine lebhaftere politische Debatte wünschen, die „nicht den Rändern überlassen“ werden dürfe. „Das traut die Junge Union offenbar Friedrich Merz zu.“ Kuban sieht das Ergebnis der Mitgliederbefragung als Abstimmungsempfehlung für die etwa 100 JU-Delegierten beim CDU-Wahlparteitag, der im kommenden Jahr über die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer entscheiden soll.

weiterlesen ...