bayern-depesche.de

Freitag, 23 Oktober 2020 07:51

Maria Noichl (SPD) arbeitet im EU-Parlament für eine klimagerechte Agrarwende

in Politik

Brüssel – Viele deutsche Europaabgeordnete sind weder den Wählern noch den Journalisten bekannt. Das kann man von der Sozialdemokratin Maria Noichl nicht behaupten. Erst am 16. Oktober erschien in der „tageszeitung“ ein Interview mit ihr über eine Kompromisslösung zu den umstrittenen EU-Agrarsubventionen.

weiterlesen ...
Donnerstag, 22 Oktober 2020 23:43

Alexander Gamper (FPÖ) und Andreas Winhart (AfD) fordern Rücksichtnahme auf Pendler im Grenzraum Tirol/Bayern

in Politik

Kitzbühel - Der Grenzraum zwischen Tirol und Bayern steht im Mittelpunkt von Unterredungen zwischen der Tiroler FPÖ und der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Grund des Diskurses sind die Pendlerinnen und Pendler zwischen Österreich und Bayern, die unter den Verkehrsbeschränkungen im Zuge der Bewältigung der Corona-Pandemie zu leiden haben: „Eine totale Grenzschließung wie im Frühling 2020 durch die bayerische Staatsregierung im Rahmen ihrer Corona-Maßnahmen lehne ich strikt ab. Gerade der grenznahe Raum zwischen Tirol und Bayern hat viele wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Verknüpfungen. Vor allem die Grenzpendler mit Arbeitsplatz im jeweils anderen Land leiden dann unter der Grenzschließung und auch die jeweiligen Betriebe haben mit dem grenzschließungsbedingten Personalausfall zusätzlich zu den Corona-bedingten Schwierigkeiten zu kämpfen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart (Jahrgang 1983) und Stadtrat von Bad Aibling.

weiterlesen ...
Montag, 19 Oktober 2020 20:03

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kämpft um Erhalt bedrohter Arbeitsplätze

in Politik

München – Die wieder steigenden Corona-Infektionszahlen führen zu immer mehr Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Das zeigt auch die Absage des Landesparteitages der bayerischen Freien Wähler (FW). Wie jetzt bekannt wurde, sagte die Parteispitze die Veranstaltung am 24. Oktober in Landshut kurzerhand ab. Ein Parteisprecher sagte, dass sich die Vorzeichen zuletzt massiv verschlechtert hätten und dieLandesversammlung deshalb aus Sicherheitsgründen gestrichen worden sei. Laut dem Veranstaltungskonzept sollten mehrere Hundert Delegierte auf zwei Hallen verteilt teilnehmen. Eine bloße Online-Veranstaltung sei rechtlich nicht möglich gewesen, so die Partei, weil neben der Grundsatzrede von Parteichef Hubert Aiwanger auch Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung standen. Die Freien Wähler hoffen nun, die Delegiertenversammlung im nächsten Jahr nachholen zu können.

weiterlesen ...
Freitag, 16 Oktober 2020 22:58

Erklärung 2018 siegt gegen Facebook

in Medien

Bamberg - Die „Erklärung 2018“ hat sich vor dem Landgericht Bamberg (Az. 23 O 69/19) gegen den Internet-Giganten Facebook durchgesetzt. Das Gericht hatte die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung 2018“ mit der Aufforderung, diese zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, als rechtswidrig eingestuft. Dieses Urteil ist nun seit dem 09. Oktober 2020 rechtskräftig – denn Facebook hat keine Rechtsmittel dagegen eingelegt.

weiterlesen ...
Freitag, 16 Oktober 2020 22:49

Peter Felser (AfD) vertritt seine Allgäuer Heimat im Deutschen Bundestag

in Politik

Berlin – „Die AfD ist für mich eine neue politische Kraft und echte Oppositionspartei von Bürgern für Bürger“, schreibt Peter Felser (Jahrgang 1969) auf seiner Facebook-Seite, die fast 9.300 Menschen abonniert haben. „Die Weichen in Deutschland müssen angesichts der zahlreichen Fehlentwicklungen des verkrusteten Konsensparteiensystems neu gestellt werden.“ Der 51-Jährige ist einer von 14 bayerischen Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2017 holte die AfD in Bayern mit 12,4 Prozent ihr bestes westdeutsches Ergebnis.„Fast 20.000 Menschen in meinem Wahlkreis haben die AfD angekreuzt und mir so über den Landeslistenplatz sieben den Einzug in den Bundestag ermöglicht“, erklärt der verheiratete Vater von fünf Kindern, der selbst einer Großfamilie entstammt. Felser, 1969 in Dillingen an der Donau im Regierungsbezirk Schwaben geboren, nennt es ein großes Privileg, im Oberallgäu zu leben, also dort, wo andere Urlaub machen. Sein Bundestagswahlkreis 256 umfasst die kreisfreie Stadt Kempten sowie die Landkreise Lindau und Oberallgäu mit insgesamt rund 300.000 Einwohnern. „Gut die Hälfte der Fläche in meinem Wahlkreis wird landwirtschaftlich genutzt. Hier sind viele Milchbauern angesiedelt, die unter den sinkenden Milchpreisen leiden und deren Existenzsicherung eines meiner wichtigsten Themen als Bundestagsabgeordneter ist“, betont der Wertkonservative, über den der „Spiegel“ 2019 schrieb: „Er will die AfD als konservative Partei etablieren, der es um mehr geht als um Flüchtlinge.“ Bäuerliche Betriebe mit ihrer flächendeckenden Bewirtschaftung seien für den Erhalt der deutschen Kulturlandschaft unverzichtbar, ist Felser überzeugt. Die Bauern müssten deshalb mit „zukunftsfähigen Konzepten“ unterstützt werden. Nur mit anständigen Preisen ließe sich die Produktion gesunder Lebensmittel sicherstellen.

weiterlesen ...
Mittwoch, 14 Oktober 2020 13:02

AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner verletzt Landtagskollegen Ulrich Singer

in Politik

München - Bei der weiteren Suche nach Klarheit zu den Finanzen in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion kam es in der Fraktionssitzung vom 13.10. im Maximilianeum zu einem Wutausbruch der Fraktionsvorsitzenden Ebner-Steiner, durch den deren Kollege Ulrich Singer an der Hand nicht unerheblich verletzt wurde. Singer musste anschließend von im Landtag bereits anwesenden Sanitätern ärztlich versorgt werden.

weiterlesen ...
Dienstag, 13 Oktober 2020 21:02

Martin Sichert (AfD) kritisiert Aushöhlung des deutschen Sozialsystems durch Armutszuwanderung

in Politik

Berlin – Seit Monaten gehört die AfD-Bundestagsfraktion zu den schärfsten Kritikern der Corona-Politik der Bundesregierung. Nachdem das Bundeskabinett die Risiken des Coronavirus zuerst bagatellisierte und dann planlos überreagierte, mahnte die AfD immer wieder Verhältnismäßigkeit an, um die Grundrechte der Bürger zu schützen und die Wirtschaft nicht an die Wand zu fahren. Dieser abwägende Kurs kam bei den Wählern nicht gerade gut an, die – befeuert durch eine regelrechte Angstkampagne der Massenmedien – alle Regierungsentscheidungen unkritisch mittrugen und teilweise noch drastischere Maßnahmen forderten. Die Zustimmungswerte für die Regierungsparteien erreichten angesichts der weitverbreiteten Corona-Unsicherheit Rekordwerte, die erst jetzt zu bröckeln beginnen, weil vielen Menschen der Sinn innerdeutscher Reiseeinschränkungen – Stichwort „Beherbergungsverbot“ – partout nicht einleuchtet. Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, sagt zu den aktuellen demoskopischen Zahlen von Mitte Oktober: „Erstmals seit über einem halben Jahr fällt die Große Koalition unter 50 Prozent. Parallel wächst die Unzufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung.“ Inzwischen sei jeder dritte Deutsche damit unzufrieden.

weiterlesen ...
Dienstag, 13 Oktober 2020 20:57

In der AfD Bayern geistern zwei völlig konträre Aufstellungslisten zur Bundestagswahl 2021

in Politik

Berlin - Auch wenn der Herbst 2020 noch ganz im Zeichen von Corona steht, wirft der Herbst 2021 bereits seine langen Schatten voraus. Eine Bundestagswahl steht wieder an. Neben der politischen Farbenlehre entscheiden sich mit dem Wählervotum auch Karrieren. Und dies gilt für die Politiker der AfD Bayern ebenso wie für die Mandatsträger der anderen Parteien.

weiterlesen ...
Seite 1 von 2