bayern-depesche.de

Donnerstag, 16 Februar 2017 23:31

Petra Guttenberger (CSU): „Kinderehen schließende Imame begehen Beihilfe zum Kindesmissbrauch“

in Politik

München - Nach monatelangem Streit haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und SPD laut Medienberichten auf ein Gesetz gegen Kinderehen geeinigt. Vor dem Hintergrund einer starken Zunahme von Minderjährigen-Ehen durch den Massenzuzug muslimischer Asylbewerber plant die Bundesregierung alle Ehen für nichtig zu erklären, bei denen die Partner unter 16 Jahren sind. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) soll zügig umgesetzt werden.

weiterlesen ...
Donnerstag, 16 Februar 2017 23:21

Bayerischer Verfassungsgerichtshof stoppt Pläne für ein CETA-Volksbegehren und erntet Kritik

in Politik

Straßburg/München - Begleitet von Protesten hat die Mehrheit der Europaabgeordneten in Straßburg für das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada votiert. Damit werden die Teile des Handelsvertrages, für die alleine die EU zuständig ist, voraussichtlich ab April wirksam. Wenn auch die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten zugestimmt haben, tritt CETA endgültig in Kraft. Die Kritiker der Freihandelspolitik befürchten Negativfolgen für den Verbraucherschutz, eine Aushöhlung demokratischer Kontrollmöglichkeiten sowie sinkende Sozial- und Umweltstandards.

weiterlesen ...
Donnerstag, 16 Februar 2017 14:09

Aschaffenburg: Karsten Klein (FDP) wirbt für den Ausbau der B26

Aschaffenburg - Für den Aschaffenburger FDP-Politiker Karsten Klein ist eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur unabdingbar für die dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Attraktivität einer Region. Ein Anliegen freidemokratischer Kommunalpolitik sei es, so Klein, sich insbesondere auch vor Ort für dieses Thema stark zu machen.

weiterlesen ...
Donnerstag, 16 Februar 2017 02:55

Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU): Zahl der Bio-Betriebe in Bayern stark gestiegen

München - Die Zahl der Biobauern in Bayern hat im letzten Jahr erneut deutlich zugenommen. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) mitteilte, haben rund 1.000 Höfe mit über 35.000 Hektar Fläche ihren Betrieb von der konventionellen auf die ökologische Landwirtschaft umgestellt. Die Zahl der Bio-Betriebe im Freistaat hat um 14 Prozent auf 8.400 zugenommen.

weiterlesen ...
Donnerstag, 16 Februar 2017 02:42

Dr. Stephan Welk, São Tomé e Principe und die BARRY CALLEBAUT AG

Zürich - Dr. Stephan Welk (Jahrgang 1967), Interessenvertreter und Diplomat im Dienste der afrikanischen Inselrepublik São Tomé e Principe durchkämmt seit einigen Monaten die Parlamente in Mitteleuropa. Der in Brüssel bei der Europäischen Union akkreditierte Sonderbotschafter des Aussenministeriums von São Tomé wirbt um die Vorzüge der friedlichen, vormaligen Kolonie von Portugal. Infrastrukturmaßnahmen, zu denen sich Stephan Welk auch Förderungen aus der EU erhofft, sollen bald aus den tropischen Sandstränden des demokratischen Inselstaates im Golf von Guinea ein Touristenparadies für Europäer machen.

weiterlesen ...
Donnerstag, 16 Februar 2017 02:21

Karlstein am Main: Winfried Bruder (CSU) sucht gemeinsame Lösung mit Dr. Daniell Bastian (FDP)

Karlstein - In der Gemeinderatsitzung am 01.02.2017 erläuterte Karlsteins Bürgermeister Winfried Bruder (CSU), dass er in einem Telefonat mit Bürgermeister Dr. Daniell Bastian (FDP) aus dem benachbarten hessischen Seligenstadt bzgl. der Reduktion der Betriebszeiten der Fähre gesprochen hat. Die Reduktion sei eine Entscheidung aus Kostengründen. Die beiden Bürgermeister wollen sich in Hinblick auf die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Brückenbau weiterhin austauschen und in Kontakt bleiben.

weiterlesen ...