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Mittwoch, 09 Dezember 2015 23:08

CSU-Jungpolitiker kann sich offenbar Koalitionen mit der AfD vorstellen

in Politik

Berlin - Ihre Politik der offenen Grenzen für Hunderttausende illegale Zuwanderer hat sowohl die Sympathiewerte der Kanzlerin in der Bevölkerung als auch den Rückhalt in den eigenen Reihen einbrechen lassen. „Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel?“ war deshalb am Dienstagabend das Thema der Fernsehrunde „Menschen bei Maischberger“. Über die vielkritisierte Asylpolitik der Kanzlerin und das Aufkommen rechter Proteststimmungen diskutierte Sandra Maischberger mit der stellvertretenden CDU-Parteivorsitzenden Julia Klöckner, dem früheren Bundestagsfraktionschef der Grünen Jürgen Trittin, dem langjährigen ZDF-Journalisten Wolfgang Herles, dem „Spiegel“-Autor Markus Feldenkirchen und dem jungen CSU-Politiker David Bendels. Dieser ist Mitbegründer des „Konservativen Aufbruchs“, einer Basisbewegung innerhalb der CSU, die auch schon die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU im Bundestag ins Spiel brachte.

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Mittwoch, 09 Dezember 2015 06:19

München: Motorradfahrer wurde innerhalb weniger Wochen 26 Mal „geblitzt“

München - Ein besonders hartnäckiger Verkehrssünder konnte nun von der Münchner Polizei überführt werden. Wochenlang registrierte die Verkehrspolizei im Richard-Strauss-Tunnel massive Geschwindigkeitsverstöße eines Motorradfahrers. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt dort 60 km/h. Der Raser überschritt die Geschwindigkeit aber jedes Mal um 26 bis 56 km/h. Innerhalb weniger Wochen wurde der Motorradfahrer im Richard-Strauss-Tunnel, der mit zwölf hochmodernen Radarfallen überwacht wird, insgesamt 26 Mal „geblitzt“.

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Mittwoch, 09 Dezember 2015 06:15

Grüne empört über „Hasskommentare“ gegen Claudia Roth auf CSU-Facebook-Seite

in Politik

München - Am Donnerstag kritisierte die CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Facebook-Seite scharf die Grünen-Bundestagsabgeordnete Claudia Roth wegen ihrer Teilnahme an einer Antifa-Demonstration. Am 28. November hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund in Hannover zu einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag unter dem Motto „Bunt statt Braun“ aufgerufen. Dieses Kundgebungsmotto lockte zahlreiche schwarz gekleidete Linksautonome an, die sich nach Medienberichten sofort an die Spitze des Protestzuges setzten. Aus einem Lautsprecherwagen der selbsternannten Antifaschisten war dann wiederholt die Parole „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ zu hören, während die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sowie SPD- und FDP-Politiker davon unbeeindruckt weiter mitdemonstrierten. Erst nach der Demonstration äußerten sich einige teilnehmende Politiker negativ über die Hasslosung „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“, die auch mehrfach in Sprechchören angestimmt worden war.

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