bayern-depesche.de

Donnerstag, 19 November 2020 23:38

Hansjörg Müller (AfD) schleuste keine Störer in den Deutschen Bundestag ein

in Politik

Berlin - Bundesweit zirkulierten zuletzt Meldungen, dass Bundestagsabgeordnete der AfD, darunter die Bayern Hansjörg Müller und Petr Bystron Demonstranten beziehungsweise Blogger in die Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages eingeschleust hätten (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-schleuste-corona-leugner-ein-schaeuble-soll-bundestags-stoerer-schnappen-74024366.bild.html).

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Donnerstag, 19 November 2020 23:24

Andreas Lenz (CSU): Grüne torpedieren Ausbau der Windkraft durch planungsrechtliche Hürden im Artenschutz

in Politik

Berlin – Auch der bayerische Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz gratulierte der Bundeswehr zu ihrer Gründung vor 65 Jahren. Auf seiner Facebook-Seite schrieb der CSU-Politiker: „Staatsbürger in Uniform – mit oder ohne Wehrpflicht. … 65 Jahre Einsatz für die Freiheit. Die Bundeswehr muss gerade jetzt als wichtiger Teil der Gesellschaft gedacht und gelebt werden.“ Bei dieser Gelegenheit veröffentlichte er Bilder aus seiner eigenen Grundwehrdienstzeit beim Gebirgsjägerbataillon 232. Die bei der Bundeswehr erlebte Kameradschaft hat Lenz offenbar verinnerlicht und pflegt sie auch in der Politik. So sagte eine Parteifreundin, die Europaabgeordnete Angelika Niebler, über ihn: „Lenz ist ein politischer Mensch mit klaren Zielen, beharrlich, aber nicht stur, selbstbewusst, ehrlich, kameradschaftlich. Und er hat das Herz am rechten Fleck.“ Das ist im Sinne der volkstümlichen Redensart und nicht als politische Standortbeschreibung gemeint, zumal der Oberbayer als Wirtschafts- und Energiepolitiker sowieso um ideologiefreie Sachpolitik bemüht ist. Dementsprechend sagte er einmal: „Ich möchte Traditionen bewahren und gleichzeitig zukunftsträchtige Entwicklungen in der Region unterstützen.“

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Dienstag, 17 November 2020 09:59

ProDelta Immobilien: Thorsten Samland punktet mit Hausverwaltung, Vermietung und Immobilienhandel

Ludwigshafen – Mit mehr als 172.000 Einwohnern ist Ludwigshafen am Rhein nach Mainz die zweitgrößte Stadt in Rheinland-Pfalz und nach Mannheim die zweitgrößte Kommune der wirtschaftsstarken Metropolregion Rhein-Neckar. Am linken Rheinufer gegenüber dem baden-württembergischen Mannheim gelegen, ist die kreisfreie Stadt gleichzeitig Verwaltungssitz des angrenzenden Rhein-Pfalz-Kreises. Ludwigshafen ist mit seinen Weltunternehmen das wirtschaftliche Kraftzentrum in Rheinland-Pfalz. Insbesondere die chemische Industrie ist Arbeitsplatz- und Wohlstandsgarant für die ganze Region. Der Reiz der Stadt liegt in der Verbindung von moderner Urbanität und gewachsenen Strukturen. So kann man zentrumsnah in einer schicken Stadtvilla direkt am Rhein, in dörflich-beschaulichen Stadtteilen, in familienfreundlichen Neubaugebieten und in energetisch sanierten Altbauwohnungen wohnen. Das Wohnungsangebot ist für alle Altersgruppen und jeden Geldbeutel interessant.

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Donnerstag, 12 November 2020 19:30

Dr. Silke Launert (CSU) setzt sich für verstärkten Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie ein

in Politik

Berlin – „Hallo, ich bin Silke Launert. Ich dachte, ich stell‘ mich mal vor, weil mich noch keiner kennt. Launert wie die gute Laune und -rt dahinter.“ So soll sich die oberfränkische Politikerin Silke Launert (Jahrgang 1976) beim Haustürwahlkampf zur letzten Bundestagswahl 2017) geäußert haben, obwohl sie damals schon längst keine Unbekannte der bayerischen Politik mehr war.

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Dienstag, 10 November 2020 22:12

Jan Schiffers (AfD) hält Arbeitsmarkt-Integration von Migranten für größtenteils gescheitert

in Politik

München – Wie schlecht es um die demokratischen Gepflogenheiten der etablierten Parteien bestellt ist, zeigte sich im Dezember letzten Jahres in Bayern. Damals scheiterte der insgesamt vierte Versuch der AfD-Fraktion, ein Mitglied in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bayerischen Landtages zu entsenden. Dieses Gremium überwacht die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz. Nach der Gesetzeslage gehören ihm sieben Parlamentarier an, deren Verteilung sich an der Stärke der Landtagsfraktionen orientiert. Da die AfD bei der Landtagswahl im Oktober 2018 mit 10,2 Prozent ins Maximilianeum einzog, steht auch ihr ein Sitz im „Geheimdienstausschuss“ zu. Laut der Geschäftsordnung entsenden Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD je ein Mitglied und die CSU drei Vertreter in das PKG. Die Besetzung ist eigentlich eine Formsache. Im Kampf gegen die Rechtskonservativen weichen die anderen Parteien aber immer wieder von ihrem eigenen Regelwerk ab.

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Dienstag, 10 November 2020 21:45

Katrin Ebner-Steiner versucht Berichterstattung über sich auf BAYERN DEPESCHE zu unterbinden

in Politik

München - Katrin Ebner-Steiner (Jahrgang 1978), Co-Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag versucht die Redaktion von BAYERN DEPESCHE abmahnen zu lassen und eine ihr offenbar nicht gefällige Berichterstattung zu unterdrücken. Dazu beauftragte Ebner-Steiner die renommierte Kölner Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker und Kollegen, die neuerdings oft mit Mandaten für das Umfeld der AfD auffällt.

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