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Uneinigkeit im Umgang mit Kundgebung der Gruppe „Schweinfurt wehrt sich“

Bad Kissingen: Veranstaltung von Asyl-Gegnern womöglich ohne Gegenprotest

Freitag, 15 April 2016 19:30
Monique Schober von der Initiative „Schweinfurt wehrt sich“ Monique Schober von der Initiative „Schweinfurt wehrt sich“ Quelle: Monique Schober

Bad Kissingen - Im beschaulichen Bad Kissingen herrscht seit einigen Tagen eine Mischung aus Aufregung und Ratlosigkeit. Grund ist eine Kundgebung der NPD-nahen Initiative „Schweinfurt wehrt sich – Asylmissbrauch nein danke“, die am 23. April auf dem Theaterplatz unter dem Motto „Wir lieben Bad Kissingen“ stattfinden soll. Die Asyl-Gegner sind vor einiger Zeit mit einer gleichnamigen Facebook-Gruppe an die Öffentlichkeit getreten und haben seither im fränkischen Raum mehrere Demonstrationen durchgeführt. Als Redner für Bad Kissingen ist neben dem Thüringer NPD-Stadtrat David Köckert die Organisatorin Monique Schober angekündigt.

Auf die Frage der BAYERN DEPESCHE, warum sie ausgerechnet in der unterfränkischen Kleinstadt eine Kundgebung angemeldet hat, sagte Schober: „Mich haben sehr viele Leute über unsere Facebook-Seite, aber auch privat gefragt, ob ich nicht mal nach Bad Kissingen kommen könnte. Die Leute dort haben keine Anlaufstelle für ihre Meinung und ihren Protest! Zudem liegt mir Kissingen am Herzen, weil ich dort auch mal wohnhaft war.“

Die Initiatorin kündigte an, in ihrer Rede unter dem Motto „Asylmissbrauch nein danke“ auf lokale Probleme mit Asylbewerbern einzugehen, die ihr von Kissinger Bürgern mitgeteilt worden seien.

Unter den Stadträten wird jetzt heiß diskutiert, wie mit der Kundgebung der Rechten umzugehen ist. Oberbürgermeister Kay Blankenburg (SPD) lehnt unüberlegte juristische Schritte ab, die von einem Gericht wieder kassiert werden könnten. „Ich will keine Verfahren führen, die ich wahrscheinlich verliere“, argumentierte er. Seine Botschaft an Monique Schober und ihre Mitdemonstranten ist: „Wir sind Bad Kissingen, nicht ihr! Und wenn wir uns wehren, dann gegen euch!“

Im Gegensatz zu den Stadtratsfraktionen von CSU und Freien Wählern, die die Kundgebung von „Schweinfurt wehrt sich“ mit Nichtbeachtung strafen wollen, wird aus Kreisen von SPD und Grünen die Anmeldung einer Gegendemonstration gefordert. Die moralische Unterstützung von Oberbürgermeister Kay Blankenburg hätten sie: „Ich würde mich freuen, wenn eine Gegendemonstration nicht nur von den Parteien, sondern auch von vielen Bürgern unterstützt wird.“

Er selbst und viele Stadträte könnten an einer solchen Protestaktion aber nicht teilnehmen, weil sie am 23. April auf einer Stadtführung in Marienbad seien. Was bleibt sind Aufregung und Ratlosigkeit.

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