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Bundespolizei schlägt Alarm

Zahl illegaler Einreisen in Bayern explodiert

Freitag, 24 Juli 2015 17:05
Logo der Bundespolizei Logo der Bundespolizei Quelle: Bundespolizei

München - Tag für Tag greift die Bundespolizei in Südbayern an die 800 illegale Einwanderer auf. In der Nacht vom 22. auf den 23. Juli wurden alleine zwischen 24.00 Uhr nachts und 8.00 Uhr morgens 400 Personen aufgegriffen, was einen neuen Höchststand für diese Nachtstunden markiert. Die Bundespolizisten an der deutsch-österreichischen Grenze sind fast nur noch mit dem Aufgreifen der illegalen Grenzgänger und deren Weiterleitung an die Asyl-Behörden beschäftigt. Wer es nämlich erst einmal auf deutsches Staatsgebiet geschafft hat, muss nur „Asyl“ verlangen und durchläuft dann das reguläre Asylverfahren mit der Rundumversorgung in einer Erstaufnahmeeinrichtung oder anderen Gemeinschaftsunterkunft. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 müssen Asylbewerber bereits nach 15 Monaten Aufenthalt Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten und werden damit de facto mit deutschen Hartz-IV-Beziehern gleichgestellt.

Nach Angaben von Thomas Borowik, dem Pressesprecher der Bundespolizeidirektion München, hat sich die Zahl der wöchentlich illegal eingereisten Ausländer im Laufe des Jahres verdreifacht. In jeder Kalenderwoche registriert die Bundespolizei mittlerweile fast 4.500 illegale Grenzübertritte Die Hauptlast der Bewältigung der Schleuser- und Schlepperkriminalität trägt der Freistaat Bayern: So wurden im ersten Halbjahr 2015 schon 32.000 unerlaubt eingereiste Personen in Bayern registriert. Im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es im Freistaat noch 6.900, bis Jahresende 2014 insgesamt 23.500 aufgegriffene Illegale.

Diese offiziellen Zahlen lassen die Dunkelziffer der illegalen Zuwanderung nur erahnen. Die vorübergehenden Grenzkontrollen vor und während des G-7-Treffens im bayerischen Schloss Elmau warfen ein grelles Schlaglicht auf das ganze Ausmaß rechtswidriger Einreisen. Die Bundespolizei fasste während des G7-Gipfels dank der wiederaufgenommenen Grenzkontrollen 135 mit Haftbefehl Gesuchte, deckte 237 Drogen- und 151 Urkunden-Delikte auf und nahm 3.517 Personen – darunter Schleuser – vorläufig fest. Insgesamt wurden nach Polizeiangaben 10.555 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt.

Die Polizeireviere Passau und Rosenheim sind von der sprunghaft angestiegenen illegalen Einwanderung besonders betroffen. Während des letzten Wochenendes registrierte die Bundespolizeiinspektion Rosenheim etwa 570 illegale Grenzübertritte. Alleine in drei Fernreisezügen aus Italien griffen die Beamten 170 Personen aus 20 meist afrikanischen Ländern auf, die keine Einreise- bzw. Aufenthaltspapiere für Deutschland vorweisen konnten. Die unerlaubt Eingereisten mussten in Rosenheim die Züge verlassen. Anstatt sofort wieder abgeschoben zu werden, wurden sie mit Polizeibussen zur Dienststelle der Bundespolizei gefahren. Jetzt wartet das bekannte Asylverfahren auf sie.

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