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Nach Kritik von Lungenfachärzten an Grenzwerten

WerteUnion: Alexander Mitsch fordert Aussetzung der Grenzwerte für Stickoxide

Freitag, 25 Januar 2019 18:09
Alexander Mitsch führt die WerteUnion, eine Organisation Konservativer innerhalb von CDU und CSU Alexander Mitsch führt die WerteUnion, eine Organisation Konservativer innerhalb von CDU und CSU Quelle: WerteUnion

Berlin - Wie aktuell in mehreren deutschen Leitmedien zu lesen war, haben sich 107 renommierte Lungenfachärzte zusammengetan, um gegen die EU Grenzwerte zu NOx und Feinstaub Stellung zu beziehen. Dass diese Kritik an den gesetzlich festgelegten Grenzwerten gerade im konservativen Lager unserer Gesellschaft rasch Resonanz findet, war klar. So äußert sich Alexander Mitsch, Vorsitzender der WerteUnion, einer Interessensvertretung Konservativer innerhalb von CDU und CSU heute so: "Auf Grundlage dieser Grenzwerte stehen Millionen Pendler vor der faktischen Enteignung. Als WerteUnion haben wir in der Vergangenheit die wissenschaftlich nicht haltbaren Grenzwerte der EU, deren Umsetzung in nationales Recht und die durch die klagewütige Deutsche Umwelthilfe verursachten Fahrverbote kritisiert."

Und Alexander Mitsch weiter: "Mittlerweile scheint auch einer breiteren Öffentlichkeit bewusst zu werden, dass diese Grenzwerte politischen Ideologien entspringen, welche offensichtlich die autofreie Stadt und die Abschaffungen des Verbrennungsmotors mit allen Mitteln erreichen wollen."

Es sei nun höchste Zeit, dass alle deutschen EU Politiker im EU Parlament Politik für die deutschen Staatsbürger machen - welche die Abgeordneten durch Wahl ins Parlament entsandt ha- ben - und die Grenzwerte aussetzen, bis eine wissenschaftlich haltbare Ermittlung vorgenommen wurde.

Hierdurch würden auch die von deutschen Gerichten ausge- sprochenen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge automatisch ausgesetzt, glaubt Mitsch, "was aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt wäre".

Die WerteUnion steht zum Dieselmotor, da er aus deren Sicht "zur Zeit die umweltfreundlichste Technologie" ist.“

Alexander Willms, Geschäftsführer des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der WerteUnion führt zusätzlich aus: "Führende Experten bezweifeln seit langem die wissenschaftlichen Grundlagen zur Festlegung der NOx und Feinstaubgrenzwerte. Bisher wurden diese aber selten von der Politik oder der Öffentlichkeit gehört."

Ab heute dürften sich, so Alexander Willms, die Bundesregierung und vor allem die EU-Parlamentarier sowie die, die es auf Ticket der deutschen Wähler im Mai 2019 werden wollen, nicht mehr vor der Aussetzung der aktuellen Grenzwerte drücken.

Willms abschließend: "Gerade in Anbetracht der Entwicklung der ‚Luftverschmutzung’ in den letzten 35 Jahren, anschaulich vom Bundesumweltministerium auf dessen Homepage dargestellt, fragt man sich als Bürger, was diese Treibjagd auf den Dieselfahrer soll?“

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