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Steinmeier kritisiert Nato Einsatz, Gabriel die Entkernung der CDU

Was ist los mit dieser SPD?

Mittwoch, 22 Juni 2016 15:28
Logo der SPD Logo der SPD Quelle: SPD

München - Während der Bayerische SPD Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher als roter Radler durch die Gegend düst, um die Umfragewerte der SPD zu verbessern, kritisiert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den NATO-Einsatz Anakonda in Osteuropa und SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entkernung der CDU vor. „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“ so Frank-Walter Steinmeier. Wird die SPD aufgrund ihrer schlechten auf unter 20 % sinkenden Umfragewerte nervös?

Oder ist die SPD schon im Wahlkampfmodus? Jedenfalls scheint sich die politische Haltung gegenüber Russland und Putin zu verändern. Für die Kritik an dem Nato Manöver erhielt Steinmeier gleichwohl die Zustimmung durch AfD Granden Alexander Gauland, der als sogenannter „Putin Versteher“ gilt. Ebenso rückt die SPD auch von der CDU ab, wenn sie die Lockerung der Sanktionen gegenüber Russland Schritt für Schritt aufheben will. Erstaunlich ist auch die Äußerung Gabriels: „Es war eine der großen historischen Leistungen der Union, vielen alten Nazis und Deutschnationalen in der jungen Bundesrepublik eine politische Heimat gegeben zu haben“, … „Mit Angela Merkels (CDU) politischer Entkernung der CDU haben die Unionsparteien ihre Bindekraft für dieses Milieu verloren.“ Der Vorwurf ist klar. Angela Merkel sei verantwortlich für das Erstarken der AfD und damit auch für eine „Spaltung der Gesellschaft“.

CSU-Chef Horst Seehofer, Bayerischer Ministerpräsident, musste natürlich sticheln und meinte, die größte Entkernung hätte bei der SPD stattgefunden.

Die SPD will sich offensichtlich neu ausrichten und sich links von der Mitte positionieren. Ob ihr das gelingt ist fraglich. Die Gesellschaft hat sich verändert. Den klassischen SPD-Wähler in den Industrievierteln gibt es nicht mehr. Es wird sich zeigen, ob die SPD die Kraft besitzt sich den jetzigen gesellschaftlichen Problemen zu stellen.

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