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Putschversuch in der Türkei

Vorlage für politische Säuberungen: Wusste Recep Tayyip Erdogan von den Putschvorbereitungen einiger Militärs?

Sonntag, 17 Juli 2016 00:49
Recep Tayyip Erdoğan Recep Tayyip Erdoğan Quelle: de.wikipedia.org | Kremlin.ru | CC-BY 4.0

Ankara - Der Putschversuch in der Türkei, ein undemokratischer Putschversuch gegen einen undemokratisch agierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, scheint überraschend erfolgt zu sein. Welche Gründe könnten für den Putsch eine Rolle gespielt haben?

In der Türkei nimmt das Militär eine besondere institutionelle Funktion ein. Das Militär sieht sich seit der Staatsgründung durch Mustafa Kemal Atatürk als Wächter  der laizistischen Ordnung. Bereits 1960, 1971 und 1980 kann von einem Militärputsch gesprochen werden. Der Vorfall 2010 führte zu einer gewissen Säuberung des Militärs.  Möglicherweise begründet diese „Schwächung“ des Militärs eine Bereitschaft zu diesem neuerlichen Putschversuch. 

Auch durch sein undemokratisches Agieren, Beschneidung der Pressefreiheit, Bekämpfung der Kurden, u.a. hat sich Präsident Erdogan Feinde geschaffen. Hohe Staatsverschuldung und das Anwachsen Unzufriedener, die vom wirtschaftlichen Erfolg wenig profitiert haben, bereiten Erdogan Probleme. 

Außenpolitisch mögen seine Anhänger eine stärkere Türkei sehen. Innenpolitisch versucht Erdogan durch eine fortschreitende Islamisierung seiner Politik seine Macht auszubauen. 

Die Haltung Erdogans zum säkularen Staat war nie ganz eindeutig. Früher erwähnte Erdogan in einer Rede das Zitat :„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ 

Die Aufrufe über die Moscheen brachte diesmal seine Anhänger auf die Straße und diese zahlreichen Anhänger legten möglicherweise diesen Putschversuch lahm. Erdogan kündigte bereits harte Strafen gegenüber den Putschisten an. Eine Säuberung des Militärs bedeutet aber auch eine weitere Schwächung des Militärs und schafft neue Feinde. 

Die Türkei dürfte deshalb mit oder ohne Erdogan künftig umso mehr als instabiler, unberechenbarer Staat gelten.

Anmerkung: Es gibt auch nachrichtendienstliche Quellen, die von einer Inszenierung dieses Putsches sprechen. So soll Erdogan bereits im Vorfeld über solche Tendenzen innerhalb des Militärs gewusst haben. Trotzdem habe er es (darauf heimlich vorbereitet) zum Putsch kommen lassen, um einen neuen Grund für personelle Säuberungen im Staate der AKP (Erdogans Partei) zu haben.

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