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Eine erhoffte Alternative stellt sich selbst viele Beine

Vor der Bundestagswahl 2021: AfD Bayern im Dilemma?

Dienstag, 24 November 2020 23:55
Die AfD Bayern steckt in einer Findungskrise Die AfD Bayern steckt in einer Findungskrise Quelle: BAYERN DEPESCHE

München - Als die AfD bei der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent an Wählerzustimmung in Bayern überraschend stark abschnitt, glaubten viele politische Beobachter, die Alternative für Deutschland habe im Freistaat eine politische Hochburg gefunden. Bei der AfD hoffte man auf ähnlich günstige Voraussetzungen wie sie die junge Partei beispielsweise in Sachsen oder Thüringen hat.

Zur Landtagswahl 2018 in Bayern waren es dann immerhin nochmal 10,2 Prozent an Wählerzustimmung. Und zur Landtagswahl, das muss man zugestehen, warfen auch die Freien Wähler um Hubert Aiwanger erfolgversprechend ihren Hut in den Ring. Und mit 11,6 Prozent zur Landtagswahl schafften es die Freien Wähler sogar als Juniorpartner der CSU in die Landesregierung. Insofern fühlte sich das Ergebnis 2018 für die AfD Bayern ähnlich gut wie 2017 an.

Doch im Bayerischen Landtag gibt die AfD Landtagsfraktion seitdem ein seltsames Bühnenstück: Es herrscht eine Art Kabale und Liebe für Arme!

Die anfängliche Fraktionsspitze um die knochenharte Rechtsauslegerin Katrin Ebner-Steiner und dem bürgerlichen Markus Plenk war sofort tief zerstritten. Nicht zuletzt die Personalie Ralf Özkara ließ dann Markus Plenk die Reißleine ziehen und die AfD verlasen. Zuvor war schon Raimund Swoboda vor der eigenwilligen Fraktionsführerin Katrin Ebner-Steiner geflohen.

Und im Bundestag? Die bayerischen Bundestagsabgeordneten der AfD ordneten sich innerhalb der Bundestagsfraktion entweder unter, wie dies vor allem Petr Bystron und der zeitweilige Landesvorsitzende Martin Sichert augenfällig taten. Oder aber sie waren auf Krawall gebürstet, vor allem gegen Dr. Alice Weidel, Co-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag. Das gilt insbesondere für den Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, dessen Büro oft als Schaltzentrale allen Widerstands gegen Dr. Weidel wahrgenommen wird. Auch die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga MdB teilte den Widerstandswillen Hebners gegen Weidel. Und ohne Miazgas Unterstützung hätte es AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen wohl schwer gehabt, das Parteiausschlussverfahren gegen Andreas Kalbitz (auch mal ein Bayer gewesen) politisch zu überstehen.

Dann kam Corona! Und fortan war es Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der medial allmächtig die AfD gemessen an Sendezeiten bei ARD und ZDF oder in der Berichterstattung aller Medien ins Dunkel rückte: Söder auf allen Kanälen, die AfD nirgends mehr!

Die neue Partei machte fortan höchstens noch Schlagzeilen mit innerparteilichen Auseinandersetzungen. Auch BAYERN DEPESCHE wurde zeitweise zum Ziel einer abdriftenden AfD erklärt. So versuchte Katrin Ebner-Steiner es, ihr unangenehme Berichterstattung rechtlich zu unterbinden (https://bayern-depesche.de/politik/katrin-ebner-steiner-versucht-berichterstattung-über-sich-auf-bayern-depesche-zu-unterbinden.html). Eine starke Gruppe von zwölf Fraktionsmitgliedern in der Landtagsfraktion um Franz Bergmüller und Uli Henkel lässt Katrin Ebner-Steiner jederzeit provozieren und schlecht aussehen. Da liegen die Nerven blank.

Es läuft nicht gut für die AfD Bayern. Und nun kommt noch hinzu, dass mit Martin Hebner MdB, Corinna Miazga MdB und Stephan Protschka MdB gleich drei gefühlte Größen gesundheitlich schwer angeschlagen sind. Selbst wenn sich der Corona-Rückenwind für die CSU noch vor der Bundestagswahl drehen sollte, ist es doch sehr unwahrscheinlich, dass die AfD im Freistaat das Wahlergebnis von 2017 übertreffen kann. Der Laden ist in sich tief gespalten. Heilung täte Not. Und dabei gäbe es viele Wähler in Bayern, die auf eine echte Alternative zur herkömmlichen Politik gerne setzen mochten.

Letzte Änderung am Mittwoch, 25 November 2020 09:29
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