bayern-depesche.de

Freigegeben in Politik

Parteitag der Linken

Sorgen in der Flüchtlingskrise: Sahra Wagenknecht möchte soziale Opposition für Benachteiligte bilden

Freitag, 27 Mai 2016 17:03
Sahra Wagenknecht Sahra Wagenknecht Quelle: sahra-wagenknecht.de | Foto: TRIALON, Berlin

Magdeburg - Der Parteitag der Linken schien langweilig zu werden. Aber die Kritik von Gregor Gysi, die Linke sei „saft- und kraftlos“, macht den Parteitag zumindest erwähnenswert. Tatsächlich bereiten den Linken die letzten Wahlergebnisse Sorge. Viele Wähler sind zur AfD gewandert. Gerade in Ostdeutschland ist die AfD zur Konkurrenz geworden.  Deshalb meint die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die Linke müsse ihr Profil als „soziale Opposition zum neoliberalen Parteienkartell“ wieder in den Mittelpunkt rücken.

„Es ist ganz wichtig, dass wir die soziale Frage, die Frage des sozialen Zerfalls unserer Gesellschaft und unsere Alternativen dazu ganz nach vorn stellen.“ So sieht es Sahra Wagenknecht. Ob dieses „Profil“ aber zur Abgrenzung der AfD ausreicht und Protestwähler wieder an die Linke heranführt, wird selbst bei den Linken kritisch gesehen. Einige Linke, vor allem im Osten, hadern mit der Willkommenskultur der Flüchtlingspolitik. Sozial schwache  Wähler sehen in der Zuwanderung eine mögliche Konkurrenz in der Umverteilung der sozialen Leistungsmöglichkeiten. Ein  Leitantrag fordert mehr Geld für Rente und Unterstützung. „Immer mehr Leute fühlen sich an den Rand gedrängt, haben Angst vor dem Abstieg. Das ist nicht unberechtigt“, sagt Bernd Riexinger. Aber auch ein Wohlfahrtstaat verfügt nicht über unbegrenzte Mittel. Kürzungen oder der Wegfall sozialer Leistungen führen zu sozialen Spannungen. Die Flüchtlingspolitik wird deshalb zwangsläufig ein Thema auf dem Parteitag der Linken sein. Wie sich die Linke dem Thema Flüchtlingspolitik stellen wird, bleibt spannend.

Letzte Änderung am Freitag, 27 Mai 2016 17:44
Artikel bewerten
(10 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten