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Erfahrenster Medienpolitiker Bayerns

Siegfried Schneider (CSU) gibt Führung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ab

Montag, 05 Oktober 2020 20:29
Siegfried Schneider, MdL/CSU Siegfried Schneider, MdL/CSU Quelle: BLM.de, BAYERN DEPESCHE

München – Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) steht selten im Fokus der Öffentlichkeit, hat aber großen Einfluss auf die Medienlandschaft im Freistaat. Sie genehmigt und beaufsichtigt die privaten Hörfunk- und Fernsehangebote in Bayern und hat zunehmend auch die Internetangebote im Blick. Zu ihren Gestaltungsaufgaben gehört unter anderem die Genehmigung privater Rundfunkanbieter, die Programmaufsicht, die Sicherung des Medienstandortes sowie die Einhaltung von Werbe- und Jugendschutzregeln. Zu fördern hat die BLM beispielsweise die Programmvielfalt, die technische Infrastruktur und die Medienkompetenz. Überdies erforscht man die Mediennutzung und die Entwicklung der Medienwirtschaft. Die BLM ist eine von deutschlandweit 14 solchen Anstalten.

Seit dem 1. Oktober 2011 ist der CSU-Politiker Siegfried Schneider (Jahrgang 1956) Chef dieser Anstalt des öffentlichen Rechts. Von Januar 2016 bis Ende 2017 hatte er den Vorsitz der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) inne und war zuvor Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz. Seit 2019 ist er Vorsitzender der Technischen Konferenz der Landesmedienanstalten. Mit seiner langjährigen Erfahrung in diversen Führungsämtern gilt Schneider als einer der erfahrensten Medienpolitiker des Landes. Obwohl sein Vertrag erst Ende September nächsten Jahres ausläuft, gab er schon dieser Tage bekannt, sich um keine dritte Amtszeit zu bewerben. Damit steht bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien ein Führungswechsel ins Haus. Schneider teilte seinen Entschluss dem BLM-Medienrat bei einer Sitzung in München mit und bezeichnete die vielen Jahre an der Spitze der Landeszentrale als spannende und erfüllende Zeit. 2021 werde er an seinen Nachfolger ein „für die Zukunft gut aufgestelltes Haus“ übergeben, sagte er.

Das bestätigen viele, die sich in der Landesmedienpolitik auskennen und sich noch an die Jahre 2016 und 2017 erinnern, als Schneider in seiner Eigenschaft als DLM-Vorsitzender deutliche Duftmarken setzte. Neben der Gewährleistung einer freien Meinungsbildung engagierte er sich für die überfällige Regelanpassung an die veränderten Nutzungs-, Verbreitungs- und Wettbewerbsbedingungen im konvergenten Medienzeitalter. Als Medienkonvergenz bezeichnet man die Annäherung verschiedener Einzelmedien. Unter seiner Führung einigte man sich zum Beispiel auf die Grundsätze der Transparenz, Chancengleichheit,Diskriminierungsfreiheit und Nutzerautonomie bei der Plattformregulierung. „Die Medienanstalten werden in Zukunft weiter deutlich machen, dass sie bereit sind, Verantwortung zu übernehmen“, betonte Schneider im Hinblick auf die zu schaffende digitale Medienordnung. Den Christsozialen beschäftigt die Frage, welche Auswirkungen künstliche Intelligenz, Algorithmen und Big Data auf die Kommunikationsräume haben. Andere drängende Fragen sind aus seiner Sicht: „Wie kann Meinungsvielfalt auch künftig sichergestellt werden? Wie könnten Zugang und Auffindbarkeit im Rundfunkstaatsvertrag zukunftssicher geregelt werden? Wie können Angebote, die einen besonderen Beitrag zur Meinungsbildung leisten, gefördert werden?“ In den Monaten, die Siegfried Schneider noch an der Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien steht, wird er sich dieser Fragen sicherlich weiterhin annehmen. Im Frühjahr kommenden Jahres soll der Medienrat über die Neubesetzung seines Postens abstimmen, für die es keine öffentliche Ausschreibung geben wird. Nur die 50 Ratsmitglieder, die gesellschaftlich relevante Gruppen vertreten, sind berechtigt, Vorschläge für das Präsidentenamt zu unterbreiten.

Ob sich Schneider nach seiner Zeit bei der BLM wieder stärker parteipolitisch einbringen wird, bleibt abzuwarten. In der bayerischen Politik hat er ja schon fast alles erreicht. So gehörte er dem Medienrat bereits von 2008 bis 2011 in seiner Funktion als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei an. Vor seiner Zeit als Medienminister war er Staatsminister für Unterricht und Kultus.

Der am 7. April 1956 in Oberzell Geborene leistete nach dem Abitur seinen Grundwehrdienst bei den Pionieren in Ingolstadt ab und absolvierte anschließend an der Katholischen Universität Eichstätt ein Studium für das Lehramt an Volksschulen. In seiner Studienzeit nahm er das Band der katholischen Studentenverbindung K.D.St.V. Alcimonia Eichstätt im CV auf. Zwischen 1980 und 1994 arbeitete er dann an mehreren Grund-, Haupt- und Förderschulen als Lehrer, was ihm später als Staatsminister für Unterricht und Kultus eine besondere Erdung und Fachkompetenz gab. Wenn Schneider von Schulen sprach, wusste er, worum es geht und wo die Probleme und Herausforderungen liegen.

Seine politische Karriere begann 1977 mit dem Eintritt in die CSU. Nach Jahren des kommunalpolitischen Engagements zog er 1994 in den Bayerischen Landtag ein und holte bei der Landtagswahl 1998 als Direktkandidat im Stimmkreis Eichstätt stolze 56,6 Prozent der Erststimmen. 2007 stieg der heute 64-Jährige zum Bezirksvorsitzenden der mächtigen oberbayerischen CSU auf. Vier Jahre später löste ihn Ilse Aigner in diesem Amt ab. Im Landtag profilierte sich der Lehrer schnell mit bildungspolitischen Initiativen und plädierte etwa für eine längere gemeinsame Grundschulzeit. 2003 übernahm Schneider den Vorsitz des Landtagsausschusses für Bildung, Jugend und Sport. Schon zwei Jahre später wurde er Kultusminister und trat damit die Nachfolge von Strauß-Tochter Monika Hohlmeier an, die infolge der Münchner CSU-Affäre ihren Hut nehmen musste.

Ein halbes Jahr nach seiner Amtsübernahme kündigte der dreifache Vater auf dem Fachkongress „Qualitätssicherung an Bayerns Schulen“, der am 25./26. November 2005 in Eichstätt stattfand, eine Reihe von Reformschritten an. Erklärtes Ziel war es, die Talente von Schülern effektiver zu fördern und die Kinder und Jugendlichen bestmöglich auf ein eigenverantwortliches Leben vorzubereiten. Die „Eichstätter Erklärung zur Sicherung und Entwicklung der Qualität von Schulen“ enthielt fünf schulpolitischen Schwerpunkte, die der Kultusminister so zusammenfasste: „Vergleiche im Bildungswesen sind nötig und hilfreich; die Qualitätssicherung an den Schulen ist eine zentrale Aufgabe der Länder; Eigenverantwortung der Schule und Qualitätssicherung erweisen sich als die beiden Seiten derselben Medaille; die Schule fungiert als der zentrale Ort der Qualitätssicherung und -entwicklung; Qualitätssicherung muss eine umfassende Bildung ermöglichen.“

Im Sinne dieser Agenda war der CSU-Politiker tätig, bis er nach der Landtagswahl 2008 von Ministerpräsident Horst Seehofer als Leiter der Staatskanzlei mit Ministerrang berufen wurde. Dieses Amt mit Zuständigkeit für die bayerische Medienpolitik übte er bis zum März 2011 aus. Einen Monat vorher war Schneider zum Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien gewählt worden.

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