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Bayern und Bund kündigen an

Markus Söder (CSU) und Olaf Scholz (SPD) versprechen finanzielle Hilfen für Wirtschaft unter Coronaschock

Mittwoch, 01 April 2020 17:47
Markus Söder (CSU) und Olaf Scholz (SPD) versprechen finanzielle Hilfen für Wirtschaft unter Coronaschock Quelle: Pixabay.com | analogicus

München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) betonten Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz das koordinierte Vorgehen zwischen Bund und Land zur finanziellen Abfederung finanzieller Einbußen für Betreibe die jetzt teilweise sogar existenzielle Probleme haben. Die Vorgangsweise sei komplett mit dem Bund abgestimmt unterstrich Söder, das „Motto ist überleben, überbrücken und dann wieder komplett durchstarten.“ Und Scholz bekräftigte, dass das „bayrische Programm hier vor Ort unmittelbar mit dem Bund abgestimmtist“.

Bayern-Schirm beschlossen

„Wir haben heute den Bayern-Schirm beschlossen mit einem Umfang von 60 Milliarden Euro. Das ist ein kompletter Haushalt eines Jahres… und der Bund beteiligt sich daran“, so Söder weiter. Und Scholz sprach vom „größte Wirtschaftsstabilitätsprogramm der deutschen Geschichte“, welches man ergriffen habe, denn „156 Milliarden Euro zusätzlich für den Bundeshaushalt sind kein Pappenstiel“.

Zwei Milliarden Euro für Start-Up-Förderprogramm und Bankenhilfe

Um zu verhindern, dass Start-Ups in der Krise aufgekauft werden würde man aus dem im Dezember aufgelegten Start-Up-Förderprogramm sofort zwei Milliarden Euro bereitstellen. Und auch die Rolle der Bundesförderbank wurde auf der Pressekonferenz angesprochen. Sie sorge dafür, dass die Privatbanken ihren Kunden unbürokratisch und schnell Hilfen zur Verfügung stellen können.

Engpass bei Masken

Die weiteren Themenbereiche waren der Engpass an Masken. „Die Masken, die wir jetzt brauchen, sind für alle die, die in Kontakt mit Kranken sind und in kritischen Bereichen arbeiten“ sagte Scholz und ergänzt, dass „wir hierzulande eine eigene Produktion“ brauchen. Söder fügte hinzu, dass eine Maskenplicht Pflicht vor allem zu „erneuten Hamsterkäufen“ führen könne, den sogenannten Mund- und Nasenschutz, finde er dennoch sinnvoll.

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