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Mitgliederparteitage sollen Parteiadel einschränken

Hansjörg Müller steht Doris von Sayn-Wittgenstein zur Seite und befürchtet Oligarchisierung der AfD

Sonntag, 18 August 2019 23:50
Der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller von der AfD Der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller von der AfD Quelle: Deutscher Bundestag

Berlin - Der bayerische Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller (Jahrgang 1968) gilt als basisnaher Kämpfer innerhalb der AfD. Er möchte eine basisdemokratische Alternative für Deutschland und befürchtet die Festigung eines selbstsüchtigen Parteiadels innerhalb der AfD, sollten Delegiertenparteitage zur Regel werden. Der zumindest bei den Parteigranden Alexander Gauland und Jörg Meuthen hoch umstrittenen Kollegin Doris von Sayn-Wittgenstein aus Schleswig-Holstein steht Hansjörg Müller couragiert und offen zur Seite. „Die Frau habe Format“, erklärt Müller. Frau von Sayn-Wittgenstein mit Spitzfindigkeiten immer wieder aufhalten zu wollen, käme an der Parteibasis nicht gut an. So glaubt zumindest Müller. Die Mehrheit der Mitglieder in Schleswig-Holstein wählte Sayn-Wittgenstein wiederholt zur Landesvorsitzenden. Und das oberste Gremium der Partei sei nun mal die breite Basis und nicht der Wille einiger aus dem Bundesvorstand.

Wörtlich erklärt Hansjörg Müller in einer Presseaussendung: „Ich werde gefragt, warum ich die Initiative für Mitgliederparteitage gestartet habe: weil unserer AfD die Oligarchisierung droht! Kaum sitzen wir die erste Periode in den Parlamenten und schon bildet sich eine Art „Parteiadel“ heraus. Das ist eine selbsternannte Elite an der Spitze der AfD, die sich für besser hält, als das gemeine Mitglied. Ich habe den Eindruck, dass für unseren neuen „Parteiadel“ das höchste Ziel darin besteht, im System der Kartellparteien „anzukommen“ und von ihnen akzeptiert zu werden. Dafür verfolgen sie eigene Parteifreunde unnachgiebiger, als es der politische Gegner je vermag.

Das ist nicht nur Selbstunterwerfung, das ist Verrat an unserer Sache. Die Kartellparteien sind ursächlich für die laufende Zerstörung unseres Landes und bei denen will ich nicht „ankommen“. Ich will die Zerstörer unserer grundgesetzlichen Ordnung demokratisch überwinden und rechtsstaatlich vor Gericht stellen! Insofern gehört meine uneingeschränkte Loyalität den einfachen und aufrechten AfD-Mitgliedern, die vom neuen „Parteiadel“ entweder bevormundet oder per Parteiausschlussverfahren verfolgt werden, nur weil sie im Kartellparteiensystem ebenfalls nicht „ankommen“, sondern es demokratisch überwinden wollen.

Das bekannteste Beispiel ist das mit Brachialgewalt betriebene Parteiausschlussverfahren gegen Frau von Sayn-Wittgenstein. Hey, die Dame ist von der Mehrheit der schleswig-holsteinischen Mitglieder wiederholt zur Landesvorsitzenden gewählt worden. Der höchste Souverän, die Landesmitgliederversammlung, hat das demokratisch so entschieden. Und das Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein hat ebenfalls nach eingehender Prüfung festgestellt, dass an den Vorwürfen, die einen Parteiausschluss rechtfertigen würden, nichts dran ist.  Aber das Parteiausschlussverfahren wird vom neuen „Parteiadel“ weiter betrieben, unter völliger Missachtung demokratisch getroffener Entscheidungen durch den höchsten Souverän, die Landesmitgliederversammlung. Dieser parteiinterne Kampf gegen Doris von Sayn-Wittgenstein hat überhaupt nichts mit behauptetem Rechtsextremismus und einer amorphen AfD-Mitte zu tun. Hinter dieser Fassade geht es einzig und allein nur um Macht: die Dame hat Format und das empfinden wohl einige aus dem neuen „Parteiadel“ als parteiinterne Konkurrenz, die mit unlauteren Mitteln beseitigt werden soll.

Womit ich zur Ausgangsfrage zurückkomme: unserer AfD droht nicht nur die Oligarchisierung, sie ist schon mittendrin! Und deshalb sollten wir gemeinsam das Verhängnis aufhalten, indem wir verpflichtend Mitgliederparteitage auf allen Ebenen, auch auf Bundesebene, einführen. Nur so unterliegt der neue „Parteiadel“ dem permanenten Druck der Basis und hebt nicht ab. Ich kämpfe dafür, weil es meine Überzeugung ist und ich nicht vergessen habe, wem ich mein Mandat als MdB verdanke: den einfachen Mitgliedern und der Basis der Alternative für Deutschland.“

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