bayern-depesche.de

Freigegeben in Politik

Einführung von „Bodycams“

Gewalt gegen Polizisten soll mit Kameras verhindert werden

Samstag, 30 Mai 2015 12:36

München - Im vergangenen Jahr wurden pro Tag zehn Polizisten im Einsatz tätlich angegriffen. Das bedeutete ein Plus von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt kam es zu 3.880 Fällen von schweren oder gefährlichen Körperverletzungsdelikten gegenüber Polizeibeamten. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, haben sich nun mehrere Innenpolitiker dafür ausgesprochen, Polizisten mit kleinen Schulterkameras („Bodycams“) auszustatten. Die innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern haben eine sogenannte „Potsdamer Erklärung“ verabschiedet, die ein Maßnahmenpaket beinhaltet, um Polizisten im Einsatz besser schützen zu können.

Auch fordern sie eine deutliche Verschärfung des Strafrechts in diesem Zusammenhang: „Damit kann der Rechtsstaat deutlich machen, dass Angriffe auf Menschen, die anderen helfen oder Recht und Gesetz durchsetzen, nicht bagatellisiert, sondern hart sanktioniert werden. Polizisten und Rettungskräfte werden stellvertretend für unseren Staat angegriffen – dann verdienen sie auch unseren besonderen Schutz.“

Zusätzlich zu den Schulterkameras sollen die Polizisten mit Distanzelektroschockgeräten (Tasern) ausgestattet werden, um potentielle Angreifer abzuschrecken. In der Erklärung heißt es dazu: „Taser können eine wirksame Alternative zu Schusswaffen darstellen. Ihr Einsatz kann helfen, in kritischen Situationen Gefahren abzuwehren, ohne die betroffenen Personen ernsthaft zu verletzen. Taser erhöhen damit sowohl die Sicherheit der Polizei als auch die der Betroffenen.“

Im Bezug auf die Schulterkameras heißt es: „Das hessische Pilotprojekt zu Body-Cams hat gezeigt, dass die Anzahl von Angriffen auf Polizisten deutlich zurückgegangen sind und eine nachträgliche Aufklärung des Sachverhaltes deutlich verbessert worden ist.“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft unterstützt die Pläne der Innenpolitiker, weil sie darauf hinauslaufen würden, dass der Schutz der Einsatzkräfte verbessert werden würde. Auch das Leben potentieller Täter kann geschützt werden. Gewerkschafts-Chef Rainer Wendt sagte dazu: „Die Innenpolitiker der Union zielen hier in die richtige Richtung und beweisen ein Gespür für die Belange der Polizei. Denn: Viele Menschen, die wir leider in Notwehr im Polizeieinsatz erschießen mussten, könnten noch leben, wenn Polizisten im Streifendienst mit dem Distanzelektroschockgerät Taser ausgestattet wären.“

Mit Blick auf die Schulterkameras sagte Wendt: „Body-Cams sind der richtige Weg, aber wir brauchen Kameras, die in der Lage sind, Ton-Aufnahmen zur Beweissicherung zu machen, damit die Richter hören und sehen können, wie übel Polizisten beschimpft und wie brutal sie attackiert werden.“

Die aufgezeigten Möglichkeiten wären vielleicht ein Schritt in die richtige Richtung, lösen aber nicht das gesamtgesellschaftliche Problem des schwindenden Respekts vor den deutschen Sicherheitsbehörden. Auch die Medien haben daran keinen geringen Anteil, indem sie Polizisten nicht selten als Trottel darstellen.

Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten