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Notwendige liberalkonservative Neuausrichtung der Unionspolitik

Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Deutschen Bundestag

Donnerstag, 01 April 2021 01:21
Friedrich Merz Friedrich Merz Quelle: Johannes Kraus von Sande

Arnsberg - Friedrich Merz informierte inzwischen die Mitglieder der Kreisvorstände und die Vorsitzenden der Ortsverbände in einem Brief über seinen Plan, sich für ein Mandat im Deutschen Bundestag zu bewerben. Er ist bereits durch die Verbände in Arnsberg und Sundern nominiert worden und möchte die Region Hochsauerlandkreis vertreten, die er als seine politische und persönliche Heimat betrachtet.

Der Wahlkreis wird jedoch seit 2009 von dem Innenexperten Patrick Sensburg vertreten, weshalb die Ambitionen von Friedrich Merz innerhalb der Partei durchaus für Diskussionen sorgen. Sensburg betont indes, dass er den Wahlkreis gerne weiter im Bundestag vertreten wolle und daher auch eine Kampfkandidatur gegen Merz nicht scheuen würde. Mit einer Entscheidung hierzu wird im April gerechnet.

Merz ist jedoch in der Region seit Jahrzehnten persönlich verankert und es werden ihm schon wegen seiner Prominenz und auch seiner erheblichen Bedeutung für die weitere Entwicklung der Gesamtpartei die deutlich besseren Chancen eingeräumt. Er hatte sich nach seiner Niederlage im Kampf gegen den CDU-Parteivorsitz gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet mit Vertrauten zurückgezogen, um mit ihnen seine weitere politische Zukunft zu beraten.

Nach den Diskussionen um teils zweifelhafte Maskengeschäfte in der Union, die auch die Familie Laschet aus guten Gründen nicht ungeschoren ließen, stellt sich mittlerweile die Frage, ob Laschet den Zweikampf gegen Merz aktuell noch einmal gewinnen würde. Zudem ist Laschet in der Anfangsphase des aktuellen Wahlkampfes bislang etwas blass geblieben, auch seine Erfolge als Verantwortlicher in der Pandemiebekämpfung überzeugen mit Sicherheit nicht jeden potentiellen Wähler seines Bundeslandes und darüber hinaus.

Merz hingegen geht sein Vorhaben mit großem Elan an. Wie er mittlerweile erklärte, werde er sich im Falle eines Einzuges in den Bundestag auch vollständig auf sein Mandat konzentrieren und alle bisherigen Tätigkeiten ruhen lassen. Während der Ausübung des Mandates werde er keinerlei Nebentätigkeiten nachkommen.

Friedrich Merz genießt parteiintern eine hohe Unterstützung in der WerteUnion, der Mittelstands- und Wirtschaftsunion sowie auch in der Jungen Union, auch im Osten Deutschlands genießt er ein besonders hohes Ansehen.

Sollte Friedrich Merz der Einzug gelingen, kann man sicher davon ausgehen, dass er mit dem Einzug auch weitere Ansprüche verbinden wird. Starke konservative und wirtschaftsliberale Kräfte der Union fordern seit Langem eine stärkere Einbindung seiner Person. Nach ihren Vorstellungen solle Merz in der nächsten Regierung einen Ministerposten bekleiden. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wäre dies auch ein großer Beitrag zur dringend erforderlichen Kurskorrektur der Union nach der Ära Merkel und zur Beendigung der seit Jahren zunehmend linksgerichteten Politik des Machtzirkelsum die Kanzlerin. Außerdem wäre Friedrich Merz ein ausreichendes und geeignetes politisches Gegengewicht zu Figuren wie Markus Söder, falls dieser in Zukunft in der Bundespolitik eine führende Rolle spielen sollte oder gar zum Kanzlerkandidaten der Union gekürt würde. Besonders in letzterem Falle käme Friedrich Merz die überaus wichtige Rolle zu, zu erwartenden autokratischen Höhenflügen Söders starke liberalkonservative Akzente entgegenzusetzen. Nicht zu unterschätzen wäre seine Rolle auch im Rahmen eines Szenarios, in dem sich Deutschland gar mit einem Kanzler aus dem Lager der Grünen konfrontiert sähe.

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