bayern-depesche.de

Freigegeben in Politik

Islamisten sickern zwecks Waffenausbildung in Bundeswehr ein

Freie Wähler fordern Aufstockung des MAD zur Islamisten- und Extremistenabwehr bei Bundeswehr

Montag, 07 November 2016 21:15
Freie Wähler fordern Aufstockung des MAD zur Islamisten- und Extremistenabwehr bei Bundeswehr Quelle: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

München - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach Medienberichten 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt und verfolgtweitere 60 Verdachtsfälle. Seit Längerem wissen Sicherheitskreise, dass Islamisten in die Bundeswehr einsickern, um sich militärische Kenntnisse für den „Heiligen Krieg“ oder Terroranschläge anzueignen.

Laut dem MAD sind aus den Rekrutierungsbüros „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“.

Die Bundesregierung hatte im August eine Änderung des Soldatengesetzes beschlossen, damit der MAD zukünftig Bundeswehr-Bewerber schon vor der Anstellung auf einen islamistischen oder sonstigen extremistischen Hintergrund überprüfen kann. Damit wolle man „angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potenzielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern“, erklärte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Die Freie-Wähler-Fraktion im Bayerischen Landtag hat angesichts der zunehmenden Unterwanderungsversuche durch Islamisten und andere Extremisten vor einem Abdriften der Bundeswehr gewarnt. FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger sagte: „Der Vertrauensverlust durch eingeschleuste potentielle Gewalttäter beschädigt die Attraktivität der Truppe für vernünftige Bewerber immer mehr und setzt einen Teufelskreis in Gang. Gedankenspiele zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren müssen schnellstens aufgegeben werden.“

Um die geplanten generellen Überprüfungen von Bundeswehr-Bewerbern überhaupt leisten zu können, fordert Aiwanger eine deutliche Aufstockung der Mittel für den Militärischen Abschirmdienst: „Schon heute dauern einige Sicherheitsüberprüfungen für sensible Bereiche ein Jahr lang. Die Überprüfungen müssen deutlich schneller erfolgen, sonst ist die Bundeswehr bald lahmgelegt.“

Der Fraktionsvorsitzende sieht die Probleme der Bundeswehr bei der Personalrekrutierung auch in der Abschaffung der Wehrpflicht begründet.

Artikel bewerten
(8 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten