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Promovierte Juristin gewann 2017 Direktmandat im Bundestagswahlkreis Bayreuth

Dr. Silke Launert (CSU) setzt sich für verstärkten Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie ein

Donnerstag, 12 November 2020 19:30
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert (CSU) ist Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert (CSU) ist Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Quelle: Silke Launert

Berlin – „Hallo, ich bin Silke Launert. Ich dachte, ich stell‘ mich mal vor, weil mich noch keiner kennt. Launert wie die gute Laune und -rt dahinter.“ So soll sich die oberfränkische Politikerin Silke Launert (Jahrgang 1976) beim Haustürwahlkampf zur letzten Bundestagswahl 2017) geäußert haben, obwohl sie damals schon längst keine Unbekannte der bayerischen Politik mehr war.

Die frühere Richterin und Staatsanwältin ist im September 2013 über Platz 32 der CSU-Landesliste in den Deutschen Bundestag eingezogen und trat vier Jahre später als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Bayreuth und Nachfolgerin von Hartmut Koschyk an. Im Wahlkampf von Haustür zu Haustür versuchte die promovierte Juristin immer wieder deutlich zu machen, wie wichtig ihr der direkte Bürgerkontakt ist. Für die Anregungen des Wahlvolkes sei sie sehr dankbar, erklärte sie 2017, und werde diese bestmöglich in ihrer parlamentarischen Arbeit in Berlin berücksichtigen. „Ich mache jetzt schon Termine für Gespräche für nach der Wahl aus, um Kontakte mit Entscheidungsträgern oder einflussreichen Personen zu knüpfen. So will ich die Themen der Bürger umsetzen, die sie mir mit auf den Weg geben“, erläuterte sie einer oberfränkischen Lokalzeitung.

Launerts Biografie ist untrennbar mit Oberfranken verbunden. Geboren in Stadtsteinach, verbrachte sie ihre Kindheit in Untersteinach und legte in Kulmbach ihr Abitur ab. Von 1996 bis 2001 studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und absolvierte ihr erstes juristisches Staatsexamen. Danach folgte das Rechtsreferendariat am Landgericht Bayreuth, der Regierung von Oberfranken und in der Deutsche Botschaft in Washington D.C., das sie 2004 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. 2005 wurde sie Richterin am Amtsgericht Hof, später Richterin am Landgericht Hof und schließlich Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Hof. 2013 krönte sie ihre akademische Laufbahn mit der Promotion an der Universität Bayreuth.

Mit diesem fachlichen Rüstzeug war für einen vielseitig interessierten und engagierten Menschen wie Silke Launert der Weg in die Politik fast vorgezeichnet.

Seit 2013 gehört die attraktive und noch smartere Oberfränkin dem CSU-Parteivorstand an.

Außerdem ist sie heute stellvertretende Landesvorsitzende der Frauen-Union in Bayern, Mitglied im Bezirksvorstand der oberfränkischen CSU, Kreisvorstandsmitglied der Bayreuther CSU sowie Stadträtin. Seit ihrem Bundestagseinzug 2013 beackert sie vor allem die Themenfelder Justiz und Inneres, Frauen, Familie und Wirtschaft. Im September 2017 konnte sie den Bundestagswahlkreis Bayreuth mit 46,5 Prozent der Erststimmen souverän gewinnen. Dazu erklärte sie: „Oberfranken mit seinen rund 1,1 Millionen Einwohnern ist meine Heimat, für die ich mich vor Ort und durch meine Arbeit im Deutschen Bundestag einsetze. Es macht mich glücklich und stolz, dass ich ihnen in Berlin eine Stimme geben darf.“

Die zweifache Mutter ist Obfrau im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dessen Anliegen ist es, Familien, Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Angesichts des demografischen Wandels soll der Ausschuss zudem die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älteren Generation verbessern. Launert begründet ihre Themenpräferenz so: „Einerseits habe ich aufgrund meiner vorhergehenden beruflichen Tätigkeit als Richterin großes Interesse für rechts- und sicherheitspolitische Themen, andererseits setze ich mich als zweifache Mutter für die Belange von Frauen und Kindern ein.“ Die 43-Jährige gehört außerdem dem Rechnungsprüfungsausschuss an und ist stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Inneres und Heimat sowie dem Arbeitsgremium für Recht und Verbraucherschutz. Hinzu kommen Funktionen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zahlreiche Ehrenämter.

Als das Bundeskabinett im Oktober 2020 den Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder beschloss, wurde das von der Obfrau der Unionsfraktion im Familienausschuss mit großer Erleichterung aufgenommen. Der Gesetzentwurf enthalte viele alte Forderungen wie die Anhebung der Strafrahmen bei sexuellem Missbrauch und Kinderpornografie. „Klar ist aber auch, dass es noch weiterer Verbesserungen bedarf. So muss etwa das Betreiben von Kinderpornografie-Foren unter Strafe gestellt werden“, betonte Silke Launert. „Zudem ist es dringend geboten, noch mehr Ermittlungsmöglichkeiten zu schaffen, um Kinder und Jugendliche bestmöglich zu schützen. Dazu gehört unter anderem auch das Instrument der Vorratsdatenspeicherung.“ Klar sei, dass Täterschutz nicht über dem Kinderschutz stehen dürfe.

Das Anrecht auf Familienleistungen ist das eine, die leichte Inanspruchnahme derselben das andere. Anfang November hat der Bundestag deshalb das Gesetz zur Digitalisierung von Familienleistungen beschlossen. Die Bayreuther Abgeordnete lobte den Wegfall unnötiger Behördengänge: „Mit dem Gesetz erleichtern wir den Zugang zu wichtigen familienbezogenen Leistungen, wie etwa dem Elterngeld, dem Kindergeld und dem Kinderzuschlag. Gerade in der ersten Zeit nach der Geburt stehen Eltern vor großen Herausforderungen.“ Die Koalitionsfraktionen würden dafür sorgen, „dass unsere Familien auch wirklich alle für sie bereitgestellten Unterstützungshilfen in Anspruch zu nehmen. Einige Leistungen bleiben leider ungenutzt, obwohl die Voraussetzungen vorliegen.“ Diesem Mangel solle mit dem Maßnahmenpaket begegnet werden.

Die Corona-Krise ist für Schwangere, Alleinerziehende und Eltern von Klein- und Schulkindern enorm belastend, weil die Einschränkungen des Alltagslebens sie privat besonders treffen. Veranstaltungen werden abgesagt, soziale Angebote fallen aus, und manche Kitas und Schulen schicken die Kinder in Quarantäne. Das Herunterfahren des sozialen Lebens macht gerade denen zu schaffen, die sowieso schon auf Unterstützung angewiesen sind, aber derzeit keine persönliche Beratung in Anspruch nehmen können. Die Stadt Bayreuth hat deshalb ein neues Beratungstelefon der Koordinierenden Kinderschutzstelle (KoKi) im Kinder- und Elternzentrum Mama Mia eingerichtet. Die örtliche Bundestagsabgeordnete findet dafür nur positive Worte: „Die schnelle Verbreitung des Coronavirus führt bei vielen zu Ängsten und Verunsicherung. Gerade jetzt brauchen sie Unterstützung. Die KoKi schafft mit dem Beratungstelefon ein tolles Angebot, um früh Hilfe leisten zu können und Schwangeren und jungen Eltern diese Unsicherheit zu nehmen und sie zu entlasten.“

Launert, die eine wirtschaftswissenschaftliche Zusatzausbildung als Wirtschaftsjuristin vorweisen kann, hat auch im Blick, ob die KfW-Corona-Hilfen bei den Unternehmen in ihrer Heimatregion ankommen. Anfang November hatten aus Stadt und Landkreis Bayreuth sowie aus Forchheim mehr als 300 Betriebe die Hilfen der KfW Bank zur Gewährleistung des laufenden Betriebs und zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen beantragt. „Der Bund lässt die Unternehmen unter anderem durch die Liquiditätshilfen über die KfW nicht im Stich. Es freut mich, dass so viele Betriebe in meinem Wahlkreis diese Hilfe in Anspruch nehmen, um so unbeschadet wie möglich aus dieser Krise herauszugehen“, zeigte sich die CSU-Politikerin zuversichtlich. Die mittelständischen Unternehmen seien ein zentraler Bestandteil der Wirtschaft und müssten vor Existenzbedrohung unbedingt bewahrt werden. Laut der gebürtigen Stadtsteinacherin sind allein in der Stadt Bayreuth bereits Zusagen an mehr als 120 Antragsteller über eine Höhe von rund 27 Millionen Euro erteilt worden.

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