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Weg zur marktwirtschaftlichen Klimaneutralität?

CDU und CSU: Johannes Kraus von Sande sprach mit Mitgliedern der Klima Union

Montag, 17 Mai 2021 22:02
Die Klima Union möchte Stimme vernünftiger Klimapolitik innerhalb von CDU und CSU sein Die Klima Union möchte Stimme vernünftiger Klimapolitik innerhalb von CDU und CSU sein Quelle: CDU, CSU

München - Im April 2021 gründete sich innerhalb der CDU und der CSU die „Klima Union“ als eigenständiger Verein mit Voll- und Fördermitgliedern. Ziel der Klima Union ist es, dass die Union ehrgeizigere Ziele im Rahmen des Klimaschutzes verfolgt und Deutschland die Klimaneutralität bis zum Jahre 2040 erreicht.

Dies soll auf einer politisch konservativen Grundlage angestrebt werden, wobei soziale Marktwirtschaft und Klimaschutz in Einklang gebracht werden sollen. Bereits nach wenigen Wochen hat die Klima Union eine fünfstellige Mitgliederzahl erreicht.

AfD stellt hier regelmäßig wirtschaftliche Belange über den Klimaschutz

Die Mitglieder der Klima Union sehen es als falsch an, dass Parteien wie die AfD oder auch die Grünen einen Gegensatz zwischen Wirtschaft und Klimaschutz sehen oder konstruieren. Die AfD stellt hier regelmäßig wirtschaftliche Belange über den Klimaschutz, da sie ansonsten Wohlstand und Arbeitsplätze gefährdet sieht. Den Klimawandel hält sie ohnehin fälschlich überwiegend nicht für menschengemacht.

Grüne verbinden mit Klimapolitik Kapitalismuskritik

Die Grünen dagegen neigen dazu, dem Klimaschutz wirtschaftliche und andere Belange nachzuordnen, verbinden ihre Argumentation mit Kapitalismuskritik und sehen in vielen Fällen den Verzicht als geeignetes und zentrales Mittel an. Effektiver Klimaschutz kann jedoch in vielen Fällen auch auf anderem Wege erreicht werden.

CDU und CSU wollen Klimaschutz und Marktwirtschaft

Nach Auffassung der Klima Union ist der Klimawandel neben dem verbundenen Problem des rasanten Verlustes der Biodiversität sowie übermäßigem Ressourcenverbrauch, Bevölkerungswachstum und Verschmutzung der Umwelt das größte Problem unserer Zeit.

In dieser Herausforderung liegt in den Augen der Mitglieder der Klima Union jedoch auch eine große Chance für die deutsche Wirtschaft. Durch ein Vorangehen Deutschlands beim internationalen Klimaschutz durch deutsche Innovationskraft und deutsches Know-how, unterstützt durch weltweit führende Ingenieure, besteht das Potential, hinsichtlich Innovationen und Klimaschutztechnologien weltweit führend zu werden. Dadurch könnten neue und grüne Arbeitsplätze für Deutschland geschaffen werden. Die Union sei dafür die ideale Partei, da sie schon immer die Partei der Wirtschaft gewesen sei und hervorragende Kontakte zum Mittelstand habe. Eine Zusammenarbeit mit der seit langem bestehenden Mittelstands- und Wirtschaftsunion sei daher ein Muss.

Serap Güler, Andreas Jung und Monika Wüllner engagieren sich

Mitglieder des Bundesvorstandes der CDU Deutschland seien ebenfalls bereits in der Klima Union vertreten, zum Beispiel Monika Wüllner (Jahrgang 1969)oder Serap Güler (Jahrgang 1980).

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU Andreas Jung (Jahrgang 1975) unterstütze die neue Gruppierung. Für die Zukunft sei daher gewährleistet, dass Arbeitsergebnisse auch effektiv im Rahmen der Unionspolitik umgesetzt werden können.

Zur Erreichung der angestrebten Ziele ist nach Auffassung der Klima Union die Umstellung von fossilen Energien auf erneuerbare Energien unabdinglich. Hierfür bedarf man einesmassiven Ausbaus von Photovoltaik und Windkraftanlagen, gerade auch für die Umstellung der Industrie auf E-Fuels. Unverzichtbar wird auch ein Ausbau der Netzkapazitäten sein, insbesondere für den Transport regenerativer Energien vom Norden in den Süden Deutschlands. Dazu bedarf es auch diverser Anpassungen im Bau- und Planungsrecht.

Weiterhin wird es nötig sein, eine regelrechte Klimaaußenpolitik zu generieren. In diesem Rahmen ist es beispielsweise erforderlich, in Ländern mit großen Flächen, starken Winden oder vielen Sonnenstunden zu investieren. Diese Form von Außenpolitik wäre unabdingbar auch mit einer Klimaentwicklungspolitik verbunden und könnte so zu einem Marshallplan für viele Länder werden.

Gerade die enormen Herausforderungen unserer Zeit zeigen deutlich, dass die notwendigen Ziele nur auf der Basis internationaler Zusammenarbeit erreicht werden können. Hierzu bedarf es eines klaren Bekenntnisses zu Europa, darüber hinaus auch einer weitergehenden Entwicklung der internationalen Beziehungen insgesamt. Noch nie hat sich daher so deutlich gezeigt, dass ein Rückzug auf vorrangig nationales Denken notwendige Bestrebungen zur Erhaltung der menschlichen Lebensgrundlagen konterkariert. Das Klima macht an keiner Ländergrenze halt.

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