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Nur eine Ansammlung von Chaoten und Karrieristen?

Bundestagswahl 2017: Die AfD kann das Schicksal der Piratenpartei nehmen

Donnerstag, 30 März 2017 21:37
Bundestagswahl 2017: Die AfD kann das Schicksal der Piratenpartei nehmen Quelle: AfD | Piratenpartei

München - Erleidet die AfD das Schicksal der Piratenpartei? In 2012 erreichte die Piratenpartei Umfragewerte von 12 bis 14%. Am Bundesparteitag in Neumünster im April 2014 zweifelte keiner der anwesenden Piraten an den Einzug in den Deutschen Bundestag 2013. Der neugewählte Parteivorsitzende Bernd Schlömer träumte sogar schon von einer Regierungskoalition. In 2013 war dann die Enttäuschung groß. Denn die Piratenpartei war zu diesem Zeitpunkt bereits in die Bedeutungslosigkeit gefallen. In den Landesparlamenten werden die Piraten bald nicht mehr vertreten sein.

Nun könnte die Welle der AfD ähnlich verebben. „Die AfD rauscht Richtung Fünf-Prozent-Hürde“ titelt die Bildzeitung. Von zweistelligen Umfragewerten hat sich die AfD nach unten entfernt. Bei der Landtagswahl im Saarland musste die AfD deutlich mit einem knappen Einzug hinter den bisherigen Erwartungen zurückbleiben. Die Spitzen der AfD geben sich, wie es auch Vertreter etablierter Parteien in einem solchen Falle praktizieren, nach außen gelassen. Dennoch ist die Möglichkeit der AfD, ein ähnliches Schicksal der Piraten nehmen, nicht ganz von der Hand zu weisen. 

Der anfängliche Reiz der Basisdemokratie und politisch ohne Mitgliedsbeitrag mitgestalten zu können, war verflogen. Es wurde diskutiert, gestritten, aber ein Parteiprogramm mit Lösungsvorschlägen blieb aus. Auch dort, wo die Piratenpartei als Internetpartei angeblich stark war, u. a. in der Durchführung von „online-Parteitagen“, scheiterte die Piratenpartei. Politische Themen, die den Wähler überzeugen würden, konnte die Piratenpartei nicht aufgreifen. 

Dieses Phänomen besteht auch bei der AfD. Nach Bernd Luckes „Eurokrise“ folgte die Flüchtlingskrise. Das Thema Flüchtlingskrise ebbt aber ab. Im Saarland Wahlkampf umging Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geschickt das Flüchtlingsthema. Die AfD kann mit diesem Thema allein nicht mehr punkten. Andere politische Themen hat aber die AfD derzeit nicht zu bieten. In anderen zentralen Themen fehlen schlüssige Konzepte. 

So befürwortet die AfD den Freihandel und eine neoliberale wirtschaftliche Ausrichtung. Die soziale Komponente und die negativen Folgen für einen Teil der Gesellschaft aus dem Freihandel bleiben dabei unberücksichtigt. Diese politische Leere wird durch interne Machtkämpfe, zum Teil mit Parteiausschlussverfahren, gewürzt und negativ überlagert. Ein Bild, das auch die AfD als eine Art Chaoten-Karrieristen-Partei zeichnet.

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