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Wahlmanipulationen in der Stichwahl

Bundespräsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden - neue Chance für Norbert Hofer (FPÖ)?

Freitag, 01 Juli 2016 20:03
Norbert Hofer (FPÖ) war in der Stichwahl um Bundespräsidentenamt der Republik Österreich unter zweifelhaften Umständen gegenüber Alexander Van der Bellen (Grüne) unterlegen Norbert Hofer (FPÖ) war in der Stichwahl um Bundespräsidentenamt der Republik Österreich unter zweifelhaften Umständen gegenüber Alexander Van der Bellen (Grüne) unterlegen Quelle: FPÖ

Wien - Das österreichische Verfassungsgericht hat die Bundespräsidentenwahl gekippt und lässt die Abstimmung in der Stichwahl vom 22. Mai 2016 „in Gänze“ zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) wiederholen.

Über 90 Zeugen bestätigten eindeutige Regelverstöße und Schlampereien bei der Briefwahlauszählung. Bis zu den erneuten Wahlen im Frühherbst werde ein dreiköpfiges Präsidium des Nationalrats kommissarisch das Amt des Bundrspräsidenten übernehmen. Zum Präsidium zählt auch Norbert Hofer, da er dem Präsidium des Nationalrats angehört. Die FPÖ war so mit der Anfechtung der Wahl juristisch erfolgreich. Das Urteil, so das Gericht in seiner Begründung, diene dazu, das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie zu stärken.

Häme und Spott: Zweifehafte Elogen über
Häme und Spott: Zweifehafte Elogen über "Wahlsieger" Alexander Van der Bellen (Grüne) kamen ausgerechnet diese Woche in den Zeitschriftenhandel in Österreich
Quelle: HESSEN DEPESCHE, Zeitschriftenhandel in Salzburg am 01.07.2016

 

Nach dem Brexit ist dieser eindeutige Fall von Wahlunstimmigkeiten (staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Wahlhelfer und Wahlbeamte wurden bereits eingeleitet, von "Wahlbetrug" darf erst mit Entscheidung der Gerichte gesprochen werden) eine krasse Fehlleistung innerhalb eines EU-Mitgliedslandes.

Dazu lesen Sie bitte auch: http://www.hessen-depesche.de/politik/alexander-van-der-bellen-muß-ums-bundespräsidentenamt-bangen-fpö-wahlanfechtung-offenbar-mit-chancen.html

Letzte Änderung am Freitag, 01 Juli 2016 20:21
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