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Finanzministerium erwartet 2016 weitere 600.000 Asylbewerber

Bis 2020 wird Bundesregierung 94 Milliarden Euro zur Asylanten-Versorgung bereitstellen

Montag, 30 Mai 2016 16:43
Flüchtlingswelle bei der Einreise nach Deutschland Flüchtlingswelle bei der Einreise nach Deutschland Quelle: HESSEN DEPESCHE

Berlin - Das Bundesfinanzministerium wird zur Versorgung der nach Deutschland strömenden Asylbewerber bis zum Jahr 2020 insgesamt 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine ihm vorliegende Aufstellung des Ministeriums von Wolfgang Schäuble (CDU).

Diese fast 94 Milliarden Euro sollen die Kosten des Bundes für Unterbringung, Versorgung und Integration decken und überdies einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen leisten.

25,7 Milliarden Euro veranschlagt das Bundesfinanzministerium bis 2020 allein für die Sozialleistungen anerkannter Asylbewerber, insbesondere Hartz-IV-Zahlungen und Mietkostenzuschüsse. 5,7 Milliarden Euro werden für Sprachkurse ausgegeben und 4,6 Milliarden Euro für berufliche Eingliederungshilfen der vielen nach Experten-Auffassung kaum arbeitsmarktfähigen Asylbewerber. Das Schäuble-Ministerium geht sehr optimistisch davon aus, dass 55 Prozent der anerkannten Asylanten nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen. Sollte deren Anteil geringer sein, steigen die Ausgaben des Bundes für Sozialleistungen weiter.

Der Kostenrechnung des Finanzministeriums liegt die Annahme zugrunde, dass in diesem Jahr trotz der Schließung der Balkanroute und Merkels Türkei-Deal weitere 600.000 Asylbewerber ins Land kommen. Im nächsten Jahr rechnen die Beamten mit 400.000 und in den Folgejahren mit jeweils 300.000 Neuankömmlingen.

Die vom Bundesfinanzministerium errechneten 94 Milliarden Euro beziffern nicht einmal die Gesamtkosten der Asylanten-Versorgung. Zusätzliche Ausgaben fallen bei Ländern und Kommunen an. So rechnen die Bundesländer in diesem Jahr mit Eigenkosten von 21 Milliarden Euro. Bis 2020 wird ihr Kostenanteil auf jährlich schätzungsweise rund 30 Milliarden Euro steigen.

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