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Drei BAMF-Mitarbeiter sollen jahrelang Dienstreisen falsch abgerechnet haben

Betrugsermittlungen gegen Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Freitag, 22 Januar 2016 22:01
Logo des BAMF Logo des BAMF Quelle: bamf.de

Nürnberg - Das Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstellte Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) steht seit Monaten in der Kritik, weil dort der Berg unbearbeiteter Asylanträge immer weiter wächst. Anfang Dezember letzten Jahres stauten sich im BAMF mehr als 350.000 nicht abgeschlossene Asylverfahren. Trotz Neueinstellungen betrug die durchschnittliche Asylverfahrensdauer im dritten Quartal 2015 immer noch 5,2 Monate. Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte deshalb in Richtung der BAMF-Mitarbeiter: „Dienst von Montag bis Freitag – das geht in diesen Zeiten nicht mehr.“

Nun sind Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erneut in die Kritik und sogar ins Visier der Strafverfolgungsbehörden geraten. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg ermittelt gegen drei von ihnen wegen des Verdachts falsch abgerechneter Dienstreisen.

Die Sprecherin der Nürnberger Staatsanwaltschaft, Antje Gabriels-Gorsolke, teilte mit, dass die Behörde selbst schon vor einem Jahr Anzeige gegen einen 58 Jahre alten Referatsleiter und zwei weitere Mitarbeiter gestellt habe. Eine 54 Jahre alte Mitarbeiterin und ein gleichaltriger Kollege arbeiteten am Sitz der Bundesbehörde in Nürnberg, obwohl sie in Rheinland-Pfalz eingestellt worden waren. Im langen Zeitraum zwischen 2011 und 2014 sollen sie mehrfach Kosten für Dienstreisen abgerechnet haben, die privater Natur waren oder gar nicht stattgefunden haben.

Durch die falsch abgerechneten Reisen ist nach Schätzungen ein finanzieller Schaden im mittleren fünfstelligen Bereich entstanden. Ermittelt wird jetzt wegen des Verdachts auf Betrug beziehungsweise Untreue.

Es wird auch geprüft, ob der Referatsleiter die Reisen eventuell angeordnet hat und ein dienstrechtliches Vergehen vorliegt, weil er nicht auf die Versetzung der beiden BAMF-Mitarbeiter hingewirkt hat. Das BAMF will sich zu diesem laufenden Verfahren bislang nicht äußern.

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