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Hoher Krankenstand unter Vollzugsbeamten in der bayerischen Justiz

Bayerns Gefängnis-Bedienstete haben im ersten Halbjahr 2016 443.000 Überstunden angehäuft

Montag, 15 August 2016 16:42
Gefängnis Gefängnis

München - Wie im Vorjahr haben die Vollzugsbeamten in der bayerischen Justiz auch im ersten Halbjahr 2016 einen Berg von Überstunden angehäuft. Mit Stand vom 30. Juni dieses Jahres waren es genau 443.000 Überstunden.

Das geht aus einer Antwort des bayerischen Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hervor. Im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt sei Zahl der Überstunden zwar um 15 Prozent gesunken, jedoch weiterhin deutlich zu hoch, wie das Justizministerium nach Angaben der SPD-Landtagsfraktion selbst einräume.

Rinderspacher verwies auf die unvertretbar hohe Arbeitsbelastung der Vollzugsbeamten: „Der Justizvollzug ist eine wichtige Säule der inneren Sicherheit in Bayern. Er ist spürbar überlastet und die Schmerzgrenze von vielen Beschäftigten ist deutlich überschritten.“

Diese Situation schlage sich auch in den hohen Fehlzeiten von durchschnittlich zwei Krankenwochen je Bedienstetem nieder. In den 37 bayerischen Gefängnissen von Aichach bis Würzburg fielen im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 44.827 Krankentage der Beschäftigten an.

Der SPD-Fraktionschef kritisierte, dass die von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in der Regierungserklärung 2013 versprochenen zusätzlichen Stellen im Doppelhaushalt 2017/2018 zu spät kämen. Unverzichtbar seien überdies personelle Verbesserungen im Verwaltungsdienst, im Werkdienst und im Krankenpflegedienst. 

Im letzten Jahr haben die Bediensteten der bayerischen Gefängnisse wegen der angespannten Personalsituation etwa 65.400 Überstunden angehäuft. Der Personalstand sei „auf Kante genäht“, gab eine Sprecherin des bayerischen Justizministeriums zu. Sie verwies aber auf die weiteren Planstellen, die bis 2018 geschaffen würden.

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