bayern-depesche.de

Freigegeben in Politik

Immer mehr PEGIDA-Ableger in Bayern werden überwacht

Bayern setzt Verfassungsschutz gegen einzelne AfD-Mitglieder ein

Freitag, 20 Mai 2016 19:52
AfD Bayern AfD Bayern Quelle: afdbayern.de

München - Der Freistaat Bayern setzt seit Kurzem seinenVerfassungsschutz zur Ausspähung einzelner AfD-Mitglieder ein.

Der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, hatte am Donnerstag bei einer Diskussionsveranstaltung an der Universität Bayreuth zum Thema PEGIDA mitgeteilt, dass seine Behörde Teile der bayerischen AfD im Visier habe. Dies betreffe insbesondere Personen mit Kontakten zu bayerischen Regionalablegern des islam- und asylkritischen PEGIDA-Bündnisses.

Seit Ende letzten Jahres werden in Bayern „Nügida“, „Pegida Franken“, „Pegida München“ und „Pegida Nürnberg“ vom Verfassungsschutz beobachtet. Verfassungsschutzpräsident Körner sagte, dass neuerdings auch der Allgäuer Ableger „Allgida“ im Visier seiner Behörde sei. 

Der stellvertretende Behördensprecher Sönke Meußer konkretisierte: „Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen in der AfD. Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind.“

Bei der jüngsten AfD-Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller mit AfD-Parteichefin Frauke Petry seien Personen aus dem „Neonazi-Spektrum“ gesehen worden. „Diese Personen sind aber nicht der AfD zuzurechnen. Die Partei hat sich von diesen Besuchern der Veranstaltung auch distanziert“, sagte Meußer.

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, lehnt eine generelle Ausspähung der rechtskonservativen Partei seit Langem ab. Auch nach dem AfD-Bundesparteitag, auf dem islamkritische Aussagen ins Grundsatzprogramm aufgenommen wurden, sehe er keinen Anlass, die Partei als Ganzes zu beobachten. „Wenn es Einzelpersonen geben sollte, bei denen man Extremismus vermuten würde, schauen wir uns die aber natürlich an“, stellte Maaßen klar.

Letzte Änderung am Freitag, 20 Mai 2016 20:12
Artikel bewerten
(19 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten