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Finnexit?

Auch in Finnland wird über eine "Flucht aus EU und Euro" nachgedacht

Dienstag, 02 August 2016 12:08
Flagge von Finnland Flagge von Finnland

Helsinki - Finnland, ein EU Mitglied in der Eurozone, mag für viele im Kontext der Europolitik unbedeutend erscheinen. Aber ein Finnexit, ein Austritt Finnlands aus der EU, könnte als Signalwirkung die EU in der jetzigen Verfassung erschüttern. Der Sieg der EU-skeptischen Partei Perus, „wahre Finnen“, im Jahre 2011 veränderte drastisch die finnische Parteienlandschaft. Die Niederlage der Zentrumspartei und der gleichzeitige Aufstieg der „wahren Finnen,“ begründet sich in der Sichtweise der Europapolitik.

Nicht mehr die Sicherheit stand bei der Europapolitik im Vordergrund, sondern die Euroskepsis. Ein verheerender wirtschaftlicher Zustand in der EU, gekennzeichnet durch zahlreiche Eurorettungsmaßnahmen, stärkte die rechtspopulistische Partei, die „wahren Finnen“. Ein Referendum über den Euro-Beitritt, was dem finnischen Demokratiesystem fremd ist, fand nicht statt, weshalb sich die EU-Skepsis in der Wahl entlud. 

Mit der Wahl 2015 wechselten die „wahren Finnen“ von der Opposition in die Regierung. Erstaunlicherweise verlieren die „wahren Finnen“ an Zustimmung, während europaweit die rechtspopulistischen Parteien an Zuspruch gewinnen. Die finnische Parteienlandschaft ist auf Konsens ausgerichtet. Aber eine Kompromißpolitik  lehnen die Anhänger der „wahren Finnen“ offensichtlich ab, weshalb bereits von einer  Neugründung einer Partei die Rede ist. 

Bis jetzt konnten die „wahren Finnen“ ihren Einfluss in der Regierung nicht richtig geltend machen. Um aber in den Umfragewerten nicht weiter abzusinken, brauchen die „wahren Finnen“ Erfolge. Der Ökonom Hans-Werner-Sinn hält einen Finnexit in einem Beitrag der Wirtschaftswoche für denkbar. Die euroskeptische Diskussion in der finnischen Parteienlandschaft hält an. Viele fragen sich, ob  die finnische Wirtschaftskrise nicht besser durch eine eigene Währung überwunden werden könne. 

Nach dem Brexit haben die „wahren  Finnen“ eine  Bürgerinitiative für den EU-Austritt angestoßen und der Chef der Jugendorganisation der „wahren Finnen“ Sebastian Tynkkynen hat einen Gesetzesentwurf zur Durchführung eines Referendums über den Finnexit eingebracht. 

Der ehemalige Außenminister Paavo Väyrynen, Mitglied der Zentrumspartei, unterstützt diesen Gesetzesentwurf. Maßnahmen, die den Weg zu einem Finnexit, vorzeichnen.

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