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SPD-Landtagsfraktion hat Vorschlagsrecht für Enquete-Kommission zur Integration

Arif Tasdelen (SPD) soll in Enquete-Kommission gegen deutsche Leitkultur zu Felde ziehen

Montag, 04 Juli 2016 13:12
Arif Taşdelen Arif Taşdelen Quelle: BayernSPD Landtagsfraktion

München - Die Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags zur Integration soll vom SPD-Abgeordneten Arif Tasdelen geleitet werden. Er wurde von seiner Fraktion nominiert, der das Vorschlagsrecht zusteht.

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher begründet den Personalvorschlag so: „Als erster Migrant im bayerischen Parlament kennt Arif Tasdelen die Hemmnisse und Chancen der Integration aus eigener Erfahrung. Er ist hoch angesehen und besitzt eine besondere Glaubwürdigkeit bei diesem Thema. Er ist der perfekte Vorsitzende für die Enquete-Kommission.“

Die Enquete-Kommission soll erstmals vor der Sommerpause am 21. Juli 2016 zusammentreten und mit Unterstützung von Wissenschaftlern Integrationskonzepte für die immer weiter steigende Zahl von Zuwanderern erarbeiten.

SPD-Fraktionschef Rinderspacher will bei dieser Gelegenheit auch gleich den „CSU-Kampfbegriff“ der deutschen Leitkultur „zerpflücken“ lassen. „Die CSU will das Thema in die Enquete bringen. Das wird für sie zum Bumerang werden. Die Wissenschaftler werden diesen schwammigen und undefinierbaren Begriff nach allen Regeln der Kunst zerpflücken und in der Luft zerreißen“, frohlockt der Sozialdemokrat. „Wir brauchen keine ominöse Leitkultur. Wir haben das Grundgesetz und die bayerische Verfassung. Sie geben den Rahmen vor, an den sich alle hier Lebenden zu halten haben.“

In der CSU sieht man diese Kampfansage gelassen, da eine solch demonstrative Leitkultur-Verachtung der SPD bei der nächsten bayerischen Landtagswahl weitere Stimmenverluste bescheren dürfte.

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