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Vor Ort im UN-Flüchtlingslager

Andreas Winhart (AfD) informiert sich bei kroatischer Grenzpolizei über Flüchtlingsrückstau auf dem Balkan

Samstag, 22 Februar 2020 09:16
Polizeidirektor Jozu Šuker, Stellv. Polizeidirektor Kroatiens und der bayerische Landtagsabgeordnete Andreas Winhart Polizeidirektor Jozu Šuker, Stellv. Polizeidirektor Kroatiens und der bayerische Landtagsabgeordnete Andreas Winhart Quelle: Andreas Winhart

Bihac - Die vielen Berichte über den Flüchtlingsrückstau im bosnischen Bihać und die resultierenden katastrophalen Bedingungen vor Ort haben den AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart veranlasst sich persönlich ein Bild zu machen. Dazu reiste Andreas Winhart zu ranghohen Vertretern der kroatischen Grenzpolizei um sich über Grenzsicherungsmaßnahmen im Rahmen von Frontex umfassend zu informieren. Ferner stand ein Ortsbesuch im Flüchtlingslager Bira nahe dem bosnischen Bihać auf dem Programm.

Die Rede ist von einer Masse an jungen Männern, die zumeist aus Pakistan oder aus Afghanistan stammen und sich über die bosnische Grenze in das EU-Mitgliedsland Kroatien und von dort aus vor allem nach Deutschland auf den Weg machen wollen. Da die illegalen Einwanderer immer wieder von kroatischer Seite lediglich nach Bosnien zurückgeschickt, von dort aus aber kaum in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, liegen bereits Fälle von Einzelpersonen vor, die bereits mehrere Dutzendmal die Grenze nach Kroatien zu überschreiten versucht haben und immer wiederkehren.

Kroatien steht vor der Herkulesaufgabe eine der wichtigsten EU-Außengrenzen zu schützen. Auch mit der Unterstützung und Beratung durch bayerische Polizeibeamte und dem Einsatz hochmoderner Grenzsicherungstechnik, gelingt es dem Schengen-Beitrittskandidaten Kroatien effektiv und nachhaltig Flüchtlinge von dem Eintritt in die Europäische Union abzuhalten. Hierzu stellt Andreas Winhart fest: „Ich bin begeistert wie es dem kleinen Kroatien gelingt mittels Infrarot-Technik, Drohnen und Hubschraubern die grüne Grenze zu sichern. Hiervon kann man nur lernen. Besonders anzumerken ist, dass diese effektiven Grenzsicherungsmaßnahmen keine bedeutenden Einschnitte für die zivile Bevölkerung haben und von dieser gerne mitgetragen werden!“ Andreas Winhart bedankte sich bei der Grenzpolizei Kroatiens besonders für das vertrauliche und informative Gespräch, sowie die Einblicke in das nationale Lagezentrum der Grenzpolizei. Im Migrantenlager Bira bei Bihać, welches unter der Führung von IOM und UNHCR steht, konnte Andreas Winhart ausführlich mit Organisatoren des Camps sprechen. In einer ehemaligen Fabrikhalle sind dort unter Hilfe von der Europäischen Union, Caritas, sowie zahlreicher internationaler NGOs hauptsächlich allein reisende Männer untergebracht. Versorgt werden sie dort vom internationalen Roten Kreuz, welches auch auf den Straßen von Bihać durch große Rotkreuz-LKWs omnipräsent ist. Wie die Verantwortlichen vor Ort Andreas Winhart mitteilten, versucht man vergeblich die Flüchtlinge am illegalen Grenzübertritt zu hindern. Besonders prekär ist die Situation, dass im kroatisch-bosnischen Grenzbericht noch Minenfelder aus dem jugoslawischen Bürgerkrieg vorhanden sind welche von den Flüchtlingen, in der Hoffnung dort keine Polizei anzutreffen, durchquert werden. Zur Situation im Lager Bira stellt der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart fest: „Wenn man das Lager betritt, sieht man fast ausschließlich junge Männer unter 35 Jahren, ausgezehrt von ihrer Reise ohne Hab und Gut. Bei persönlichen Gesprächen wird stets als Zielland Deutschland genannt. Wie lange sich dieser Strom von tausenden Migranten aufhalten lässt, ist fraglich. Wir werden uns auf eine neue Flüchtlingswelle einstellen müssen.“

Als Schlussfolgerung aus seiner Reise fordert der AfD-Landtagsabgeordnete drei Punkte: Zum einen bedarf es einer Ausstattung bei der deutschen und bayerischen Grenzsicherung mit moderner Grenzsicherungstechnik nach kroatischem Vorbild. Des Weiteren soll der Austausch zwischen den bayerischen und kroatischen Polizeikräften weiter intensiviert werden. Ein drittes Anliegen des Landtagsabgeordneten Andreas Winhart ist die Verlegung der Flüchtlingslager aus grenznahen Gebieten in die Region Sarajewo und dahinter damit es Migranten nicht mehr möglich ist tagtäglich illegale Grenzübertritte zu versuchen. Hierzu ist ein Einschreiten auf deutscher und europäischer Ebene nötig.

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